Tramadol
Symbolbild, mit KI erstellt. Tramadol BtM: 6 wichtige Fakten zur Einstufung Ist Tramadol BtM? Nein, und trotzdem enden Bestellungen aus dem Ausland regelmäßig in einem Ermittlungsverfahren. Der Vorwurf lautet dann nur auf eine andere Vorschrift, mit einem anderen Strafrahmen und anderen Einstellungsmöglichkeiten. Ich verteidige seit fünfzehn Jahren in Betäubungsmittel-, Arzneimittel- und Zollstrafsachen. Warum der Wirkstoff […]
Codein
Symbolbild, mit KI erstellt. Codein BtM: 7 wichtige Fakten zu Anlage III und Einfuhr Ist Codein BtM? Die Antwort hängt an zwei Zahlen auf der Packung, und an einer Klausel im Gesetz, die es für Codein anders regelt als für jeden anderen Stoff der Anlage III. Als Strafverteidiger bearbeite ich seit fünfzehn Jahren Verfahren rund […]
Blutprobe § 81a StPO: Kein Richtervorbehalt mehr, und was trotzdem angreifbar bleibt
Symbolbild, mit KI erstellt. Blutprobe § 81a StPO: Kein Richtervorbehalt mehr, und was trotzdem angreifbar bleibt Die Blutprobe § 81a StPO darf seit dem 24. August 2017 bei Verdacht auf eine Trunkenheits- oder Drogenfahrt von der Staatsanwaltschaft und ihren Ermittlungspersonen selbst angeordnet werden. Der Richtervorbehalt ist für diese Fälle gestrichen. Damit ist der häufigste Verteidigungsansatz […]
Die 1,6-Promille-Grenze: Wann die MPU nach § 13 FeV zwingend ist
Symbolbild, mit KI erstellt. Die 1,6-Promille-Grenze: Wann die MPU nach § 13 FeV zwingend ist Ab 1,6 Promille hat die Fahrerlaubnisbehörde kein Ermessen mehr. Wer ein Fahrzeug im Straßenverkehr mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr geführt hat, muss nach § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c FeV ein medizinisch-psychologisches Gutachten beibringen. Das […]
Einstellung im Zollverfahren: Wie Postfälle nach § 170 Abs. 2 StPO enden
Symbolbild, mit KI erstellt. Einstellung im Zollverfahren: Wie Postfälle nach § 170 Abs. 2 StPO enden Eine Einstellung im Zollverfahren nach § 170 Abs. 2 StPO setzt keinen Nachweis Ihrer Unschuld voraus, sondern nur, dass der Tatverdacht für eine Anklage nicht ausreicht. Genau das ist bei abgefangenen Postsendungen häufig der Fall: Die Adressierung allein beweist […]
Anhörungsbogen vom Zoll: antworten oder schweigen?
Symbolbild, mit KI erstellt. Anhörungsbogen vom Zoll: antworten oder schweigen? Ein Anhörungsbogen vom Zoll ist eine Gelegenheit zur Äußerung, keine Pflicht. Angaben zur Person müssen Sie machen, Angaben zur Sache nicht. Wer schweigt, verhält sich nicht verdächtig. Das Schweigen darf weder strafschärfend noch beweiswürdigend gegen Sie verwendet werden. In Zollverfahren ist das Ausfüllen des Bogens […]
Post vom Zoll: Was jetzt passiert und was Sie in den ersten Tagen tun sollten
Symbolbild, mit KI erstellt. Post vom Zoll: Was jetzt passiert und was Sie in den ersten Tagen tun sollten Post vom Zoll bedeutet in aller Regel: Eine an Sie adressierte Sendung aus dem Ausland wurde geöffnet, der Inhalt sichergestellt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Verfahrensherrin ist dabei nicht das Hauptzollamt, sondern die Staatsanwaltschaft. Sie müssen sich […]
Entziehung der Fahrerlaubnis: 9 wichtige Fakten zum Verfahren der Behörde
Symbolbild, mit KI erstellt. Entziehung der Fahrerlaubnis: 9 wichtige Fakten zum Verfahren der Behörde Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist keine Strafe, sondern eine Maßnahme der Gefahrenabwehr. Die Behörde muss sie aussprechen, wenn die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen feststeht; ein Ermessen hat sie dabei nicht. Genau daraus folgt der wichtigste Ansatz der Verteidigung: Wer die […]
Hauptzollamt Aachen: Abgefangene Postsendung und Aufgriff an der Grenze
Symbolbild, mit KI erstellt. Hauptzollamt Aachen: Abgefangene Postsendung und Aufgriff an der Grenze Das Hauptzollamt Aachen ist für die StädteRegion Aachen, die Kreise Düren und Heinsberg sowie für Teile des Kreises Euskirchen zuständig. Sein Bezirk grenzt auf mehr als hundert Kilometern an die Niederlande und Belgien. Daraus ergeben sich zwei Fallgruppen, die den Alltag dieser […]
Hauptzollamt Frankfurt am Main: Was nach einer abgefangenen Sendung wirklich passiert
Symbolbild, mit KI erstellt. Hauptzollamt Frankfurt am Main: Was nach einer abgefangenen Sendung wirklich passiert Das Hauptzollamt Frankfurt am Main ist für das Stadtgebiet Frankfurt einschließlich des Flughafens und des Flugplatzes Egelsbach zuständig. Über den Frachtbereich und das Internationale Postzentrum am Flughafen läuft ein erheblicher Teil des deutschen Auslandspostverkehrs, und damit auch ein erheblicher Teil […]