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Fahrtüchtigkeitstest: 12 wichtige Fakten zu den einzelnen Testelementen
Romberg, Finger-Nase, Einbeinstand: Hinter diesen Namen stehen zwölf Testelemente, die jeweils etwas anderes prüfen und jeweils eine andere Fehlerquelle haben. Wer weiß, welcher Fahrtüchtigkeitstest wofür steht, kann einem Erfassungsbogen genau entnehmen, was er trägt und was nicht.
Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in Bremen, und vertrete bundesweit Betroffene in Verfahren nach Drogenfahrten. Die medizinische Erläuterung dieser Tests stammt von einem Arzt, der das Verfahren mitentwickelt hat, und sie nennt die Schwächen jedes Elements mit einer Offenheit, die in den Akten nicht vorkommt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Erfassungsbogen für den Intoxikationsverdacht enthält zwölf Elemente des Fahrtüchtigkeitstests; nur sechs von ihnen sind nach der medizinischen Erläuterung zum Erkennen einer substanzbedingten Beeinflussung bestimmt.
- Jeder Fahrtüchtigkeitstest prüft eine eigene Fähigkeit: Gleichgewicht, Konzentration, Zeitschätzung, Feinmotorik, Beweglichkeit oder Wahrnehmung.
- Die Tests zu Gleichgewicht und Koordination setzen Beweglichkeit der großen Gelenke und ausreichende Muskelkraft voraus; fehlt eine von beiden, ist das Ergebnis nicht aussagekräftig.
- Die verwendeten Verfahren weichen von den in der deutschen neurologischen Fachliteratur dokumentierten Untersuchungsmethoden teilweise ab.
- Der Rombergtest prüft Gleichgewicht und Zeitempfinden gemeinsam; im Leipziger Projekt wurde eine Schätzung von 17 Sekunden statt 30 als gestörtes Zeitempfinden dokumentiert.
- Der Uhrentest zielt nicht auf Drogen, sondern auf die Früherkennung einer Demenz.
- Der Hautfalten-Test prüft den Flüssigkeitshaushalt und damit eine Ursache verminderter Konzentration, die mit Substanzen nichts zu tun hat.
Die Gliederung dieses Beitrags
- Die zwölf Elemente des Fahrtüchtigkeitstests im Überblick
- Welcher Fahrtüchtigkeitstest auf Substanzen zielt
- Der Nystagmustest als Fahrtüchtigkeitstest
- Der Geh- und Drehtest
- Der Einbeinstand als Fahrtüchtigkeitstest
- Der polizeiliche Rombergtest und die Zeitschätzung
- Der Finger-Nase-Test
- Der Hacke-Spitze-Test
- Die Gesichtsfeldprüfung
- Nackengriff, Schürzengriff und Schulterblick
- Der Hautfalten-Test
- Der Uhrentest und die Demenzfrage
- Warum der Fahrtüchtigkeitstest von der Neurologie abweicht
- Die Fehlerquellen des Fahrtüchtigkeitstests nach Krankheitsgruppen
- Was die Tests nachweislich bewirken
- Frische Verletzungen und die Folge für die Eignung
- Ein Mandat zum Rombergtest
- Was Betroffene zum Fahrtüchtigkeitstest fragen
- Quellen und Normen
- Kurze Einschätzung, keine Kosten
Die zwölf Elemente des Fahrtüchtigkeitstests im Überblick
Der Erfassungsbogen für den Verdacht der Intoxikation sieht zwölf Fahrtüchtigkeitstests vor. Die Zuordnung, was jeder einzelne prüft, stammt aus der medizinischen Erläuterung zum Verfahren.
| Nummer | Test | Geprüfte Fähigkeit |
|---|---|---|
| 1 | Nystagmus- und Konvergenztest | Augenbeweglichkeit, Gleichgewicht, Hirnfunktion |
| 2 | Geh- und Drehtest | Gleichgewicht, Konzentration, Koordination, grobe Kraft |
| 3 | Einbeinstand | Gleichgewicht, Konzentration, grobe Kraft |
| 4 | Polizeilicher Rombergtest | Gleichgewicht und Zeitschätzung |
| 5 | Finger-Nase-Test | Konzentration, Koordination, Feinmotorik, Neurologie |
| 6 | Gesichtsfeldüberprüfung | Seh- und Wahrnehmungsfähigkeit |
| 7 | Nackengriff | Mobilität von Armen und Schultern |
| 8 | Schürzengriff | Mobilität von Armen und Schultern |
| 9 | Schulterblick | Mobilität der Halswirbelsäule |
| 10 | Hacke-Spitze-Test | Mobilität der Fußgelenke, Neurologie |
| 11 | Hautfalten-Test | Flüssigkeitshaushalt |
| 12 | Uhrentest | Hinweis auf eine Demenzerkrankung |
Welcher Fahrtüchtigkeitstest auf Substanzen zielt
Diese Unterscheidung ist der wichtigste Teil der ganzen Darstellung. Nach der medizinischen Erläuterung sind die Tests mit den Nummern 1 bis 5 sowie Nummer 10 relevant zum Erkennen einer substanzbedingten Beeinflussung. Die übrigen prüfen Beweglichkeit, Wahrnehmung, Flüssigkeitshaushalt und kognitive Leistung.
Wird eine Drogenfahrt vorgeworfen, kommt es deshalb auf sechs Fahrtüchtigkeitstests an. Ein auffälliger Schulterblick oder ein auffälliger Nackengriff tragen in einem solchen Verfahren nichts bei, weil sie nach dem eigenen Maßstab des Verfahrens auf etwas anderes zielen.
Dieselbe Erläuterung schränkt auch die sechs relevanten ein: Abweichungen können ursächlich ebenso krankheitsbedingt sein. Der Fahrtüchtigkeitstest erlaubt also keinen Schluss von der Auffälligkeit auf die Substanz, sondern nur den Schluss auf eine Leistungsminderung, deren Ursache offen bleibt.
Der Nystagmustest als Fahrtüchtigkeitstest
Als Nystagmus bezeichnet man ruckartige, unwillkürliche Augenbewegungen. Geprüft wird, ob die Augen einem bewegten Gegenstand gleichmäßig folgen oder ob sie dabei zucken. Dieser Fahrtüchtigkeitstest gehörte bereits zu den drei Elementen der amerikanischen Ausgangsstudie.
Dieser Fahrtüchtigkeitstest ist derjenige, der von Substanzen am deutlichsten beeinflusst wird und der sich am schlechtesten willentlich steuern lässt. Er hat aber eine lange Liste anderer Ursachen, von angeborenen Formen über Erkrankungen des Innenohrs bis zu Schädigungen im Kleinhirn.
Im Erfassungsbogen steht er neben der Beurteilung der Bindehäute und der Pupillen. Was die Pupillenprüfung leistet und wo ihre Grenzen liegen, habe ich unter Die Pupillendiagnostik an der Kontrollstelle dargestellt.
Der Geh- und Drehtest
Der Betroffene geht auf einer gedachten Linie, setzt dabei einen Fuß vor den anderen und vollzieht auf Kommando eine Kehrtwendung. Die Fachliteratur spricht beim Gangbild vom Seiltänzergang und nennt als Auffälligkeiten Abweichungen von der Linie und Unsicherheit bei der plötzlichen Kehrtwendung.
Geprüft werden Gleichgewicht, Konzentration, Koordination und das Vorhandensein grober Kraft. Genau diese Verbindung macht den Test angreifbar: Wer aus orthopädischen Gründen unsicher geht, fällt auf, ohne dass eine Substanz im Spiel ist.
In der Praxis kommt eine weitere Fehlerquelle hinzu, die in keinem Bogen steht. Dieser Fahrtüchtigkeitstest wird am Straßenrand durchgeführt, oft auf abschüssigem Untergrund, bei Nässe, im Scheinwerferlicht und in dem Schuhwerk, das der Betroffene zufällig trägt.
Der Einbeinstand als Fahrtüchtigkeitstest
Beim Einbeinstand hebt der Betroffene ein Bein an und hält die Position, während er laut mitzählt. Geprüft werden Gleichgewicht, Konzentration und grobe Kraft. Auffälligkeiten sind Ausfallschritte, das Anheben der Arme zum Ausgleich und das Absetzen des Fußes.
Der Test ist in zwei Fällen des Leipziger Projekts der Auslöser gewesen: Einmal schwankte ein Fahrer bei Rombergtest und Einbeinstand so ungewöhnlich stark, dass ein QFP-Beamter hinzugezogen wurde, und einmal waren mehrfach Ausfallschritte und das Anheben der Arme notwendig.
Gerade beim Einbeinstand lohnt die Frage nach dem Alter und nach dem Körpergewicht. Die Fachliteratur hält die Tests bei Personen mit körperlichen Beeinträchtigungen für nur eingeschränkt geeignet, und ein Einbeinstand ist die Übung, bei der sich das zuerst zeigt.
Der polizeiliche Rombergtest und die Zeitschätzung
Der Rombergtest ist der Fahrtüchtigkeitstest mit der größten Besonderheit, weil er zwei Dinge gleichzeitig prüft. Der Betroffene steht mit geschlossenen Augen und leicht in den Nacken gelegtem Kopf und soll angeben, wann er dreißig Sekunden verstrichen glaubt. Gemessen werden das Schwanken und die Zeitschätzung.
Die Zeitschätzung ist deshalb interessant, weil verschiedene Substanzgruppen das Zeitempfinden in unterschiedliche Richtungen verschieben. Im dokumentierten Leipziger Fall mit 17,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol je Milliliter gab der Betroffene die dreißig Sekunden nach 17 Sekunden an, und das wurde als gestörtes Zeitempfinden festgehalten.
Zugleich ist die Zeitschätzung der am stärksten störanfällige Teil. Aufregung, Kälte, Schmerz und die Situation selbst verändern die Zeitwahrnehmung, und die Streuung bei nicht beeinflussten Personen ist erheblich. Ein um wenige Sekunden abweichender Wert belegt nichts; das Verfahren selbst stellt auf die Summe und das Maß der Abweichungen ab.
Der Finger-Nase-Test
Mit geschlossenen Augen führt der Betroffene den Zeigefinger zur Nasenspitze, in manchen Varianten auch die Zeigefinger beider Hände vor dem Körper zusammen. Geprüft werden Konzentration, Koordination, Feinmotorik und neurologische Ausfälle.
Dieser Fahrtüchtigkeitstest stammt aus der neurologischen Untersuchung und hat dort einen festen Platz. Als Fahrtüchtigkeitstest ist er empfindlich für Störungen des Kleinhirns und damit auch für die Wirkung dämpfender Substanzen.
Angreifbar ist er über die Feinmotorik. Eine Schädigung der Nerven am Arm, ein Karpaltunnelsyndrom, ein Tremor aus anderer Ursache und selbst starke Kälte verändern das Ergebnis. Ich frage in solchen Fällen nach der Außentemperatur, weil kalte Hände bei diesem Test unmittelbar sichtbar werden.
Der Hacke-Spitze-Test
Der Hacke-Spitze-Test gehört zu den sechs Elementen, die nach der medizinischen Erläuterung zum Erkennen einer substanzbedingten Beeinflussung geeignet sind, und gleichzeitig zu den Mobilitätstests. Er prüft die Beweglichkeit der Fußgelenke und neurologische Ausfallerscheinungen.
Abweichungen können nach derselben Quelle auf degenerative Erkrankungen der Sprunggelenke zurückgehen, häufiger aber auf neurologische Erkrankungen, etwa nach einem Schlaganfall oder bei einer Lähmung von Nerven.
Das macht ihn zu dem Element, bei dem sich die Frage nach Vorerkrankungen am deutlichsten auszahlt. Wer eine Sprunggelenksarthrose hat, wird diesen Test nicht bestehen, und das hat mit Drogen nichts zu tun.
Die Gesichtsfeldprüfung
Die Gesichtsfeldprüfung ist nach der medizinischen Erläuterung ein sehr wichtiger Fahrtüchtigkeitstest, zielt aber nicht auf Substanzen. Das Gesichtsfeld ist im Alter physiologisch eingeschränkt und kann bei zahlreichen Erkrankungen so stark eingeschränkt sein, dass eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit entsteht.
Als Folgen nennt die Quelle, dass bei rechtsseitiger Einschränkung Radfahrer am Straßenrand nicht wahrgenommen, Überholvorgänge zu knapp durchgeführt und Einparkvorgänge nicht ohne Schaden bewältigt werden. Häufige Ursachen sind Durchblutungsstörungen, Zustände nach Blutungen im Gehirn, ein Neglect, ein Grüner Star oder Netzhautablösungen.
Besonders problematisch sei, dass den Betroffenen die Einschränkung oft nicht bewusst ist, weil die Sehschärfe noch ausreicht und der Beginn schleichend verläuft. Im Leipziger Projekt führte dieser Test zweimal zur Entdeckung eines Gesichtsfeldausfalls, einmal in sechs und einmal in allen acht geprüften Quadranten.
Nackengriff, Schürzengriff und Schulterblick
Diese drei Elemente prüfen die Beweglichkeit. Beim Nackengriff und beim Schürzengriff geht es um Arme und Schultern, beim Schulterblick um die Halswirbelsäule, also um die Fähigkeit, sich im Fahrzeug nach hinten umzusehen.
Als Ursachen für Abweichungen nennt die medizinische Erläuterung vor allem degenerative Erkrankungen, etwa Arthrosen im Schulter- oder Halswirbelsäulenbereich, die erhebliche Einschränkungen beim Schulterblick, Nackengriff und Schürzengriff zur Folge haben können.
Für ein Verfahren wegen einer Drogenfahrt sind diese drei Fahrtüchtigkeitstests ohne Bedeutung. Sie gehören zu dem Teil des Verfahrens, der auf fahreignungsrelevante Erkrankungen zielt, und ihre Auffälligkeit gehört in eine Mitteilung an die Fahrerlaubnisbehörde, nicht in eine Anzeige nach § 316 StGB.
Der Hautfalten-Test
Bei diesem Fahrtüchtigkeitstest wird eine Hautfalte angehoben; bleibt sie stehen, besteht der Verdacht eines erheblichen Flüssigkeitsdefizits. Die Erläuterung weist darauf hin, dass dies im Alter häufig vorkommt, weil das Durstgefühl nachlässt.
Die Folge einer solchen Austrocknung kann eine verminderte Konzentrationsfähigkeit sein. Damit liefert dieser Test eine Erklärung für Konzentrationsmängel, die mit Substanzen nichts zu tun hat, und er gehört zu den Elementen, deren Ergebnis die Verteidigung interessiert.
In der Praxis wird er selten durchgeführt und noch seltener vermerkt. Steht er im Bogen und ist er positiv, ist das ein Befund, den ich aufgreife.
Der Uhrentest und die Demenzfrage
Der letzte Fahrtüchtigkeitstest, der Uhrentest, ist nach der Erläuterung ein weltweit anerkanntes, einfaches Verfahren zur Früherkennung einer Demenz. Der Betroffene zeichnet ein Zifferblatt und trägt in der Regel die Uhrzeit 11:10 Uhr ein; die Auswertung erfolgt über eine Punktbewertung.
Erhebliche Abweichungen seien ein sicheres Frühzeichen einer Demenz und könnten bei Mitteilung an die Fahrerlaubnisbehörde bereits für die Beauftragung einer Begutachtung ausreichen. Im Leipziger Fall mit dem 88-jährigen Fahrer verlief der Uhrentest dagegen unauffällig, während die Gesichtsfeldprüfung in allen acht Quadranten einen Verdacht ergab.
Für Betroffene ist das die unangenehmste Seite des Verfahrens, weil hier nicht ein Abend zur Debatte steht, sondern eine Erkrankung. Wer einen solchen Befund erhält, sollte ihn fachärztlich abklären lassen, bevor er sich gegenüber der Behörde äußert.
Warum der Fahrtüchtigkeitstest von der Neurologie abweicht
Ein Punkt verdient besondere Beachtung, weil er in der medizinischen Erläuterung selbst steht: Die verwendeten Testverfahren wurden ursprünglich in den USA entwickelt und weichen von den in Deutschland durchgeführten standardisierten und in der neurologischen Fachliteratur dokumentierten Untersuchungsmethoden teilweise ab.
Es handelt sich also um modifizierte Fahrtüchtigkeitstests gegenüber den in Klinik und Arztpraxis üblichen Verfahren. Der polizeiliche Rombergtest ist nicht der neurologische Romberg-Versuch, und das ist kein Vorwurf, sondern eine Eigenschaft des Verfahrens.
Für die Verteidigung folgt daraus eine klare Grenze. Wer einen polizeilichen Fahrtüchtigkeitstest mit einer neurologischen Untersuchung gleichsetzt, überdehnt ihn. Umgekehrt lässt sich ein auffälliger polizeilicher Test durch eine fachärztliche Untersuchung widerlegen, die mit dem anerkannten Verfahren arbeitet.
Die Fehlerquellen des Fahrtüchtigkeitstests nach Krankheitsgruppen
Die medizinische Erläuterung ordnet die Fehlerquellen den Testgruppen zu. Diese Zuordnung ist für den Vortrag gegen einen Fahrtüchtigkeitstest unmittelbar brauchbar.
| Betroffene Tests | Mögliche andere Ursache |
|---|---|
| Nummern 1 bis 5 | Zustand nach Schlaganfall mit halbseitig verminderter Kraft |
| Nummern 1 bis 5 | neurodegenerative Erkrankungen wie Multiple Sklerose |
| Nummern 1 bis 5 | Zustände nach Verletzungen mit Nervenlähmungen |
| Nummern 1 bis 5 und 7 bis 10 | degenerative Erkrankungen, insbesondere Arthrosen |
| Nummer 10 | degenerative Erkrankungen der Sprunggelenke |
| Nummer 6 | Glaukom, Netzhautablösung, Neglect, Hirnblutung |
| Nummer 11 | Flüssigkeitsdefizit im Alter |
Diese Tabelle ersetzt keinen Befund. Sie zeigt aber, welcher Befund beizuschaffen ist, wenn ein bestimmter Fahrtüchtigkeitstest beanstandet werden soll.
Was die Tests nachweislich bewirken
Ein Befund aus der rechtsmedizinischen Forschung stützt das Verfahren. Bei Anwendung von Standard-Testverfahren, also Vorgespräch, Nystagmus- und Konvergenztest, Finger-Nase-Test, Geh- und Drehtest, Kehrtwende, Rombergtest und Einbeinstand, werden signifikant höhere Quoten der Annahme von Fahrunsicherheit erreicht, und noch deutlicher gilt das für den standardisierten Fahrtüchtigkeitstest mit geschulten Polizeibeamten (Grellner und andere, Blutalkohol 2023, 379).
Diese Zahl ist zweischneidig und deshalb vollständig zu nennen. Sie belegt, dass die Tests wirken; sie belegt zugleich, dass es die Schulung der Beamten ist, die den Unterschied macht. Damit wird die Frage nach der Qualifikation des Testanwenders zur Kernfrage, und sie ist unter Die Qualifizierte Fahrtüchtigkeitsprüfung ausgeführt.
Die Gegenprobe liefert die Rechtsprechung. Unsicherheiten bei der Finger-Finger-Probe genügten für die Annahme von Fahrunsicherheit nicht (LG Krefeld NZV 1993, 166), ebenso nicht Sehstörungen zusammen mit Lidflattern, verlangsamtem Denkablauf, stumpfer Stimmung und verwaschener Sprache beim klinischen Befund (OLG Saarbrücken BA 2004, 72). Genügt haben dagegen Konzentrationsstörungen, verlangsamte Koordination, verwaschene Sprache und Schläfrigkeit bei der Kontrolle in Verbindung mit einem gestörten Zeitempfinden beim klinischen Befund (BGH NZV 2015, 562).
Der Vergleich dieser Entscheidungen zeigt, worauf es ankommt. Ein einzelner auffälliger Fahrtüchtigkeitstest trägt nichts. Mehrere auffällige Tests, die unterschiedliche Fähigkeiten betreffen und durch einen klinischen Befund bestätigt werden, tragen den Vorwurf. Die Rechtsprechung zur relativen Fahrunsicherheit habe ich unter Relative Fahrunsicherheit zusammengestellt.
Frische Verletzungen und die Folge für die Eignung
Ein Gedanke aus der medizinischen Erläuterung ist für das Fahrerlaubnisverfahren wichtig. Bei akuten Verletzungen erbringt der Fahrtüchtigkeitstest nicht die zu erwartenden Ergebnisse, doch stellt das keine Beeinträchtigung der Fahreignung dar, weil es sich um eine vorübergehende Erkrankung handelt; betroffen sind allein Aspekte der Fahrsicherheit.
Genannt werden ein Zustand nach Schleudertrauma der Halswirbelsäule, eine vorübergehende Schultersteife, eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes, eine Achillessehnenruptur und ein Mittelfußbruch mit Orthese.
Daraus ergeben sich zwei getrennte Fragen. Für das Straf- oder Bußgeldverfahren ist die Verletzung eine Erklärung für die Auffälligkeit. Für die Fahrerlaubnisbehörde ist sie kein Eignungsmangel, weil sie vorübergehend ist. Die Unterscheidung zwischen Fahrsicherheit und Fahreignung ist unter Die Entziehung der Fahrerlaubnis ausgeführt.
Ein Mandat zum Rombergtest
In einem von mir geführten Verfahren stützte sich die Anzeige im Kern auf den Rombergtest. Vermerkt waren ein Schwanken um die Körperachse und eine Zeitschätzung von 22 Sekunden statt der verlangten 30. Der Blutbefund lag bei einem Wert, der die Ordnungswidrigkeit trug, aber weit unter dem, was bei einer Trunkenheitsfahrt zu erwarten wäre.
Die Akte enthielt keine Angabe zum Untergrund und keine zur Witterung. Aus dem Einsatzbericht ergab sich, dass die Kontrolle auf einem Gehweg mit Quergefälle stattfand, bei vier Grad und leichtem Regen. Angaben zu Vorerkrankungen fehlten; der Mandant hatte eine zwei Jahre zuvor operierte Bandscheibe.
Mit der Vorlage des orthopädischen Befundes und dem Einsatzbericht fiel die Annahme der Fahrunsicherheit weg. Das Verfahren wegen § 316 StGB wurde eingestellt, die Ordnungswidrigkeit blieb. Die Einzelheiten dieses Falles sind verändert.
Was Betroffene zum Fahrtüchtigkeitstest fragen
Wie viele Fehler darf ich machen, ohne aufzufallen?
Eine veröffentlichte Fehlergrenze für den Fahrtüchtigkeitstest gibt es nicht. Im Pilotprojekt wurde festgelegt, bei welcher Fehlerhäufigkeit der Verdacht begründet werden kann, und die Aussagekraft folgt aus der Summe der Fehler, ihrer Kombination und ihrer Ausprägung, nicht aus einer einzelnen Unsicherheit.
Muss der Beamte mir jeden Test vorher erklären?
Die Instruktion gehört ausdrücklich zum standardisierten Ablauf, und Abweichungen davon sind nach dem Projektbeschluss nicht zulässig. Fehlt die Instruktion, fehlt dem Fahrtüchtigkeitstest seine Vergleichbarkeit.
Ich bin 70 und habe Gleichgewichtsprobleme. Was bedeutet das?
Dass der Fahrtüchtigkeitstest in Ihrem Fall nur eingeschränkt aussagekräftig ist. Die Fachliteratur hält die Tests bei körperlichen Beeinträchtigungen für nur eingeschränkt geeignet und beschreibt, dass sie bei älteren Fahrern früh an Grenzen stießen.
Kann ein Arzt das Testergebnis widerlegen?
Er kann es relativieren, und das ist in der Sache mehr. Die medizinische Erläuterung hält selbst eine zeitnahe ärztliche Beurteilung der Auffälligkeiten für erforderlich, um krankheitsbedingte von substanzbedingten Störungen zu trennen.
Welcher Test ist der gefährlichste für mich?
Nach meiner Erfahrung der Nystagmustest, weil er am wenigsten steuerbar ist, und der Rombergtest, weil er mit der Zeitschätzung eine Zahl liefert, die in der Akte besonders überzeugend wirkt.
Mir wurden nur drei Fahrtüchtigkeitstests abgenommen. Ist das zulässig?
Zulässig ja, aber es schwächt den Fahrtüchtigkeitstest. Die wechselseitige Überprüfung der Einzeltests ist nach der Fachliteratur gerade der Grund für die Aussagekraft; bei drei Tests entfällt dieser Teil der Begründung.
Quellen und Normen
Normen: §§ 315c und 316 StGB, § 24a Abs. 2 StVG, § 81a StPO, § 2 Abs. 4 und Abs. 12 StVG, § 11 Abs. 2 FeV, Anlage 4 zur FeV, Anlage 5.2 zur FeV. Der amtliche Wortlaut des § 315c StGB ist beim Bundesministerium der Justiz unter gesetze-im-internet.de abrufbar.
Rechtsprechung aus der Erprobung: Urteil des Amtsgerichts Grimma vom 10. Mai 2023, 1 Cs 504 Js 55690/22; Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig vom 16. Januar 2024, 504 Js 59270/23.
Fachliteratur: Wagner, Müller und Klipfel, Leitfaden Drogenerkennung und Fahreignung, 2. Auflage, Kirschbaum Verlag Bonn 2024, dort Teil C Kapitel 2 mit der medizinischen Erläuterung des Erfassungsbogens; Hentschel, König und Dauer, Straßenverkehrsrecht, 48. Auflage 2025, zu § 316 StGB.
Kurze Einschätzung, keine Kosten
Wenn in Ihrer Akte ein Erfassungsbogen liegt, entscheidet die Durchführung über den Wert jedes Fahrtüchtigkeitstests. Notieren Sie, was Sie noch wissen: welche Übungen verlangt wurden, ob sie erklärt wurden, wie der Boden aussah, wie das Wetter war, welche Schuhe Sie trugen.
Halten Sie die Frist im Anhörungsbogen ein und äußern Sie sich zur Sache erst, wenn die Akte vorliegt. Welche Tests überhaupt dokumentiert sind, erfahren Sie erst dort.
Ich bin Rechtsanwalt und Strafverteidiger in Bremen und arbeite bundesweit. Senden Sie mir Bescheid und Bogen; ich sage Ihnen, welcher Fahrtüchtigkeitstest in Ihrem Fall trägt und welcher nicht, und das kostet Sie nichts.
ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger in Bremen, seit 2011 zugelassen und seit fünfzehn Jahren im Betäubungsmittel-, Cannabis-, Zoll- und Fahrerlaubnisrecht tätig. Verteidigung bundesweit.