Kratom: 7 wichtige Fakten zur Rechtslage in Deutschland
Symbolbild, mit KI erstellt. Kratom: 7 wichtige Fakten zur Rechtslage in Deutschland Kratom steht in keiner Anlage zum Betäubungsmittelgesetz und ist auch im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz nicht namentlich genannt. Daraus folgt aber nicht, dass der Handel damit erlaubt wäre. Die Gefahr liegt im Arzneimittel- und im Lebensmittelrecht, und dort trifft sie vor allem den Verkäufer. Mein Name […]
Ephedrin und Pseudoephedrin: 7 wichtige Fakten zum Grundstoffrecht
Symbolbild, mit KI erstellt. Ephedrin und Pseudoephedrin: 7 wichtige Fakten zum Grundstoffrecht Ephedrin steht in keiner Anlage zum Betäubungsmittelgesetz. Strafbar ist der Umgang damit trotzdem, denn Ephedrin ist ein Grundstoff im Sinne des Grundstoffüberwachungsgesetzes, und dort reicht bereits der Besitz. Der Strafrahmen liegt bei bis zu fünf Jahren, in besonders schweren Fällen bei nicht unter […]
Diazepam: 8 wichtige Fakten zu Strafrecht und Führerschein
Symbolbild, mit KI erstellt. Diazepam: 8 wichtige Fakten zu Strafrecht und Führerschein Diazepam steht in Anlage III zum Betäubungsmittelgesetz, ist aber in der üblichen Tablettenstärke von der Anwendung des Gesetzes ausgenommen. Wer Diazepam hier besitzt, macht sich deshalb in aller Regel nicht strafbar. Wer es einführt, schon, für die Ein-, Aus- und Durchfuhr gilt die […]
Postbeschlagnahme: 6 wichtige Fakten zum Richtervorbehalt
Symbolbild, mit KI erstellt. Postbeschlagnahme: 6 wichtige Fakten zum Richtervorbehalt Eine Sendung wird angehalten, geöffnet und einbehalten, und niemand hat einen Richter gefragt. Das ist häufig rechtmäßig, aber nicht immer. Wann für die Postbeschlagnahme ein richterlicher Beschluss nötig ist und wann der Zoll aus eigener Befugnis handeln darf, entscheidet über die Verwertbarkeit. Ich bin Björn […]
Name auf dem Paket: 6 wichtige Fakten zur Beweislage
Symbolbild, mit KI erstellt. Name auf dem Paket: 6 wichtige Fakten zur Beweislage Der Zoll hat eine Sendung angehalten, auf dem Adressfeld steht Ihr Name, und im Anhörungsbogen lesen Sie den Vorwurf der unerlaubten Einfuhr. Der Name auf dem Paket wirkt in diesem Moment wie ein Geständnis. Er ist keines. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt […]
Bannbruch nach § 372 AO: 7 wichtige Fakten für Zollverfahren
Symbolbild, mit KI erstellt. Bannbruch nach § 372 AO: 7 wichtige Fakten für Zollverfahren Im Anhörungsbogen steht neben dem Betäubungsmittelgesetz oft noch ein zweiter Vorwurf: Bannbruch. Er klingt nach einer zusätzlichen Straftat, und tritt am Ende fast immer zurück. Wichtig ist er trotzdem, denn über ihn wird der Zoll überhaupt erst zuständig. Ich bin Björn […]
Kleinfallregelung: 7 wichtige Fakten zur Bagatellgrenze beim Zoll
Symbolbild, mit KI erstellt. Kleinfallregelung: 7 wichtige Fakten zur Bagatellgrenze beim Zoll Die Kleinfallregelung ist eine Verwaltungsvorgabe des Bundesministeriums der Finanzen, die bestimmt, welche Zollaufgriffe der Zollfahndungsdienst übernimmt und welche das Hauptzollamt selbst erledigt. Sie ist kein Gesetz, begründet keinen Anspruch auf Einstellung und sagt nichts über die Strafbarkeit aus. Sie erklärt aber, warum manche […]
Zollfahndung: 8 wichtige Fakten zu Zuständigkeit, Befugnissen und Verteidigung
Symbolbild, mit KI erstellt. Zollfahndung: 8 wichtige Fakten zu Zuständigkeit, Befugnissen und Verteidigung Die Zollfahndung ist der Ermittlungsdienst der Zollverwaltung. Bei Betäubungsmitteln ermittelt sie nicht selbständig, sondern als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft; ob zunächst das Hauptzollamt oder die Zollfahndung zuständig ist, hängt von Menge, Aufgriffsort und Verfahrensstand ab. Für die Verteidigung ist das keine Formalie, sondern […]
Sicherstellungsmitteilung vom Zoll: 7 wichtige Fakten zum Schreiben des Hauptzollamts
Symbolbild, mit KI erstellt. Sicherstellungsmitteilung vom Zoll: 7 wichtige Fakten zum Schreiben des Hauptzollamts Eine Sicherstellungsmitteilung ist das Schreiben, mit dem das Hauptzollamt mitteilt, dass eine an Sie adressierte Sendung geöffnet und ihr Inhalt sichergestellt wurde. Sie ist kein Bußgeldbescheid und keine Anklage, sondern die erste amtliche Nachricht aus einem bereits laufenden Ermittlungsverfahren. Wer darauf […]
Oxycodon
Symbolbild, mit KI erstellt. Oxycodon BtM: 6 wichtige Fakten zu Rezept und Strafe Oxycodon BtM ist es ohne jede Ausnahme, ab der ersten Tablette. Anders als bei Codein, Diazepam oder Tilidin kennt das Gesetz hier keine ausgenommene Zubereitung, hinter der man sich zurückziehen könnte. Seit fünfzehn Jahren verteidige ich in Verfahren aus dem Betäubungsmittel- und […]