MDPV und alpha-PVP: Einordnung in Anlage I und die nicht geringe Menge
Symbolbild, mit KI erstellt. MDPV und alpha-PVP: Einordnung in Anlage I und die nicht geringe Menge MDPV und alpha-PVP sind Betäubungsmittel der Anlage I zum Betäubungsmittelgesetz. Der Bundesgerichtshof hat die nicht geringe Menge für beide Stoffe auf jeweils 5 Gramm festgelegt. Das ist der niedrigste Wert innerhalb der gesamten Gruppe der synthetischen Cathinone und liegt […]
Atemalkohol: Messverfahren, Eichung und Verwertbarkeit nach § 24a Abs. 1 StVG
Symbolbild, mit KI erstellt. Atemalkohol: Messverfahren, Eichung und Verwertbarkeit nach § 24a Abs. 1 StVG Der Atemalkohol ist in § 24a Abs. 1 StVG ein eigenständiges Tatbestandsmerkmal. Geahndet wird das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg/l oder mehr, ohne dass es auf eine Blutprobe ankäme. Der gemessene Wert gilt dabei ohne Sicherheitsabschlag, […]
Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG: Listenprinzip und analytische Grenzwerte
Symbolbild, mit KI erstellt. Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG: Listenprinzip und analytische Grenzwerte Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG ist keine Straftat, sondern eine Ordnungswidrigkeit. Geahndet wird das Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels, das in der Anlage zu § 24a StVG ausdrücklich aufgeführt ist. Wird eine dort […]
Absolute Fahruntüchtigkeit: der Grenzwert von 1,1 Promille als prozessuale Beweisregel
Symbolbild, mit KI erstellt. Absolute Fahruntüchtigkeit: der Grenzwert von 1,1 Promille als prozessuale Beweisregel Fahruntüchtigkeit im Sinne des § 316 StGB wird bei Führern von Kraftfahrzeugen ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille unwiderleglich angenommen. Der Gegenbeweis ist ausgeschlossen, und zwar auch bei nachgewiesen erhöhter Alkoholtoleranz. Unterhalb dieses Wertes bleibt eine Verurteilung möglich, setzt aber den […]
GBL im Strafrecht: kein Betäubungsmittel und trotzdem strafbar
Symbolbild, mit KI erstellt. GBL im Strafrecht: kein Betäubungsmittel und trotzdem strafbar Kaum ein Stoff führt in der Beratung zu so vielen falschen Annahmen wie Gamma-Butyrolacton. Die eine Seite hält ihn für eine harmlose Industriechemikalie, die man im Baumarkt kaufen kann. Die andere Seite liest in der Anzeige das Wort Liquid Ecstasy und rechnet mit […]
Testosteron im Strafrecht: wann Besitz, Bestellung und Weitergabe nach dem Anti-Doping-Gesetz strafbar sind
Symbolbild, mit KI erstellt. Testosteron im Strafrecht: wann Besitz, Bestellung und Weitergabe nach dem Anti-Doping-Gesetz strafbar sind Wer in Deutschland mit Ampullen aus einer Internetbestellung auffällt, bekommt in den ersten Tagen fast immer die falsche Auskunft. Die Ermittlungsakte spricht von Betäubungsmitteln, der Bekannte im Fitnessstudio spricht von einem Graubereich, und beides ist falsch. Die einschlägige […]
Sperrfrist nach § 69a StGB: wann das Gericht sie aufhebt und wann nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Sperrfrist nach § 69a StGB: wann das Gericht sie aufhebt und wann nicht Wer im Urteil die Fahrerlaubnis verliert, verliert sie nicht für eine bestimmte Zeit, sondern endgültig. Was befristet ist, ist allein die Sperrfrist: der Zeitraum, in dem die Fahrerlaubnisbehörde keine neue Fahrerlaubnis erteilen darf. Nach § 69a Abs. 1 […]
Durchsuchung der Wohnung im Betäubungsmittelverfahren: was der Beschluss hergeben muss
Symbolbild, mit KI erstellt. Durchsuchung der Wohnung im Betäubungsmittelverfahren: was der Beschluss hergeben muss Um sechs Uhr morgens klingelt es, vier Beamte stehen in der Tür, einer hält ein Blatt Papier hoch. Was auf diesem Blatt steht, entscheidet später darüber, ob die gefundenen Betäubungsmittel verwertet werden dürfen. Die Durchsuchung einer Wohnung ist der schwerste Eingriff, […]
Eigenbedarf im Betäubungsmittelrecht: wann die Staatsanwaltschaft das Verfahren nach § 31a BtMG einstellt
Symbolbild, mit KI erstellt. Eigenbedarf im Betäubungsmittelrecht: wann die Staatsanwaltschaft das Verfahren nach § 31a BtMG einstellt Wer in Bremen mit einer kleinen Menge Betäubungsmittel zum Eigenbedarf angetroffen wird, hat gute Aussichten, dass das Verfahren ohne Strafe endet. Die Grundlage dafür ist § 31a BtMG: Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld […]
Tryptamine
Symbolbild, mit KI erstellt. Tryptamine: 7 wichtige Fakten zu BtMG, NpSG und Strafe Tryptamine zerfallen rechtlich in zwei Gruppen. Einige sind in der Anlage I zum BtMG namentlich genannt, darunter DMT, 5-MeO-DMT, Psilocybin und Psilocin; für sie gilt das volle Betäubungsmittelrecht. Alle übrigen fallen unter die Stoffgruppe Nummer 5 der Anlage zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, und dort […]