Bewährung im BtMG-Verfahren
Symbolbild, mit KI erstellt. Bewährung im BtMG-Verfahren: 7 wichtige Fakten zur Strafaussetzung Bewährung ist bei Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr nach § 56 Abs. 1 StGB der Regelfall, zwischen einem und zwei Jahren nach § 56 Abs. 2 StGB nur bei besonderen Umständen möglich und oberhalb von zwei Jahren ausgeschlossen. Im Betäubungsmittelrecht entscheidet deshalb meist […]
Ethylphenidat
Symbolbild, mit KI erstellt. Ethylphenidat: 6 wichtige Fakten zu Anlage II und Grenzwert Ethylphenidat steht seit dem 9. Juli 2013 in der Anlage II zum Betäubungsmittelgesetz und ist damit verkehrsfähig, aber nicht verschreibungsfähig. Der Bundesgerichtshof hat die nicht geringe Menge auf 15 Gramm festgelegt. Eine ausgenommene Zubereitung gibt es nicht, und ein Rezept kann es […]
Einziehung nach § 33 BtMG
Symbolbild, mit KI erstellt. Einziehung nach § 33 BtMG: 7 wichtige Fakten zur Vermögensabschöpfung Die Einziehung nach § 33 Satz 1 BtMG betrifft ausschließlich Tatobjekte im Sinne des § 74 Abs. 2 StGB, also die gehandelten Betäubungsmittel selbst. Für Fahrzeuge, Mobiltelefone, Waagen und Verkaufserlöse gibt die Vorschrift nichts her. Wer auf das Geld zugreifen will, […]
Metandienon
Symbolbild, mit KI erstellt. Metandienon: 7 wichtige Fakten zu Grenzmenge und Strafe Metandienon ist kein Betäubungsmittel, sondern ein anaboles Steroid aus der Anlage zu § 2 Abs. 3 AntiDopG. Besitz, Erwerb und Verbringen sind erst ab der nicht geringen Menge strafbar, und die liegt nach der Dopingmittel-Mengen-Verordnung bei 100 Milligramm Wirkstoff. Das ist einer der […]
Bewertungseinheit im Betäubungsmittelrecht
Symbolbild, mit KI erstellt. Bewertungseinheit: 7 wichtige Fakten zu einer Tat des Handeltreibens Die Bewertungseinheit fasst alle Betätigungen, die sich im Rahmen eines einzigen Güterumsatzes auf den Vertrieb einer einheitlichen Rauschgiftmenge beziehen, zu einer Tat des Handeltreibens nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG zusammen. Sie ist keine Strafzumessungsregel, sondern eine Frage […]
Ausgenommene Zubereitungen: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit bei der Einfuhr
Symbolbild, mit KI erstellt. Ausgenommene Zubereitungen: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit bei der Einfuhr Ausgenommene Zubereitungen sind im Inland weitgehend straffrei und bei der Einfuhr strafbar. Wer eine Packung mit einem Wirkstoffgehalt unter der Grenze der Anlage III in der Schublade liegen hat, verstößt nicht gegen das Betäubungsmittelgesetz; wer dieselbe Packung aus dem Ausland bestellt, […]
Wirkstoffgutachten: 7 wichtige Fakten zum Angriff auf die Wirkstoffmenge
Symbolbild, mit KI erstellt. Wirkstoffgutachten: 7 wichtige Fakten zum Angriff auf die Wirkstoffmenge Ein Wirkstoffgutachten liefert keinen Punktwert, sondern einen Messwert mit Streuung, und dieser Unterschied entscheidet in Betäubungsmittelverfahren über den Strafrahmen. Laborintern liegt die Messungenauigkeit beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz bei etwa 5 Prozent, nach neueren Ringversuchen der Labore des BKA, der Landeskriminalämter und der zolltechnischen […]
Packstation: 6 wichtige Fakten zur fremden Lieferadresse im Drogenverfahren
Symbolbild, mit KI erstellt. Packstation: 6 wichtige Fakten zur fremden Lieferadresse im Drogenverfahren Wer Betäubungsmittel bestellt und an eine Packstation liefern lässt, ist deshalb noch nicht wegen versuchten Erwerbs strafbar. Die Bestellung bleibt straflose Vorbereitung, und die Grenze zum Versuch wird nach Patzak/Fabricius, BtMG, § 29 Rn. 921 erst mit dem tatsächlichen Versand überschritten. Für […]
Lorazepam: 6 wichtige Fakten zu Tavor, Zoll und Fahrerlaubnis
Symbolbild, mit KI erstellt. Lorazepam: 6 wichtige Fakten zu Tavor, Zoll und Fahrerlaubnis Lorazepam unterfällt bis zu 2,5 mg je abgeteilter Form als ausgenommene Zubereitung nicht dem Betäubungsmittelgesetz, sondern dem Arzneimittelrecht (Patzak/Fabricius, Stoffe Rn. 524; BGH BeckRS 2019, 15629). Wer dasselbe Arzneimittel aber aus dem Ausland einführt, macht sich nach § 29 Abs. 1 Satz […]
Hydromorphon: 6 wichtige Fakten zu Palladon, Jurnista und der fehlenden Grenzmenge
Symbolbild, mit KI erstellt. Hydromorphon: 6 wichtige Fakten zu Palladon, Jurnista und der fehlenden Grenzmenge Hydromorphon ist ein Betäubungsmittel der Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG, es wirkt fünffach so stark wie Morphin, und trotzdem ist kein Grenzwert der nicht geringen Menge gerichtlich festgelegt. Wer mit Palladon oder Jurnista in ein Ermittlungsverfahren gerät, […]