§ 13a FeV Schritt für Schritt: wann die Behörde ein Gutachten anordnen darf
Symbolbild, mit KI erstellt. § 13a FeV Schritt für Schritt: wann die Behörde ein Gutachten anordnen darf Seit dem 1. April 2024 steht in der Fahrerlaubnis-Verordnung eine Vorschrift, die es vorher nicht gab. § 13a FeV regelt, wann die Fahrerlaubnisbehörde bei einer Cannabisproblematik ein ärztliches oder ein medizinisch-psychologisches Gutachten verlangen muss. Wer 13a FeV Tatbestand […]
Der THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml: was § 24a Abs. 1a StVG wirklich sagt
Symbolbild, mit KI erstellt. Der THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml: was § 24a Abs. 1a StVG wirklich sagt Seit dem 22. August 2024 steht im Straßenverkehrsgesetz eine Zahl, die es vorher nicht gab. Wer mit 3,5 Nanogramm THC je Milliliter Blutserum oder mehr ein Kraftfahrzeug führt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Der Wert ist kein medizinischer Befund und […]
Trenbolon: Grenzmenge, Strafbarkeit und Verteidigung
Symbolbild, mit KI erstellt. Trenbolon: Grenzmenge, Strafbarkeit und Verteidigung Das Wichtigste in Kürze Trenbolon, chemisch 17beta-Hydroxyestr-4,9,11-trien-3-on, ist im Anhang zum Anti-Doping-Gesetz als anabol-androgenes Steroid aufgeführt und in Deutschland nicht zugelassen. Die nicht geringe Menge beträgt 150 Milligramm; sie steht in der Anlage zur Dopingmittel-Mengen-Verordnung vom 10. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 67), die seit […]
NBOMe: Grenzmenge, Strafbarkeit und Verteidigung
Symbolbild, mit KI erstellt. NBOMe: Grenzmenge, Strafbarkeit und Verteidigung Das Wichtigste in Kürze 25B-NBOMe, 25C-NBOMe und 25I-NBOMe sind durch die 28. Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung vom 5. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1999) in die Anlage I zum Betäubungsmittelgesetz aufgenommen worden und damit nicht verkehrsfähig. 25N-NBOMe ist durch die 31. Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung vom 31. Mai 2016 (BGBl. I S. […]
Pseudoephedrin: Grundstoffüberwachung, Zweckbestimmung und die Strafbarkeit nach § 19 GÜG
Symbolbild, mit KI erstellt. Pseudoephedrin: Grundstoffüberwachung, Zweckbestimmung und die Strafbarkeit nach § 19 GÜG Pseudoephedrin ist kein Betäubungsmittel. Es steht in keiner Anlage zum Betäubungsmittelgesetz, sondern auf der Liste der überwachten Grundstoffe, weil sich daraus Methamphetamin herstellen lässt. Wer wegen Pseudoephedrin ein Ermittlungsverfahren erhält, steht deshalb nicht im Betäubungsmittelstrafrecht, sondern im Grundstoffüberwachungsrecht, und dort entscheidet […]
Relative Fahrunsicherheit: Beweisanzeichen, Grenzwerte und die Grenzen der Beweiswürdigung
Symbolbild, mit KI erstellt. Relative Fahrunsicherheit: Beweisanzeichen, Grenzwerte und die Grenzen der Beweiswürdigung Relative Fahrunsicherheit liegt vor, wenn ein Fahrzeugführer unterhalb des Grenzwerts von 1,1 Promille fährt und zusätzliche Umstände belegen, dass er zu sicherer Fahrt nicht mehr in der Lage war. Anders als bei der absoluten Fahruntüchtigkeit entscheidet hier nicht eine Zahl, sondern eine […]
Strafklageverbrauch im Betäubungsmittelverfahren: Tatbegriff, Art. 54 SDÜ und ausländische Urteile
Symbolbild, mit KI erstellt. Strafklageverbrauch im Betäubungsmittelverfahren: Tatbegriff, Art. 54 SDÜ und ausländische Urteile Der Strafklageverbrauch ist das stärkste Verfahrenshindernis, das es gibt. Greift er, endet das Verfahren ohne jede Beweisaufnahme über den Tatvorwurf, und zwar endgültig. In Betäubungsmittelverfahren tritt er häufiger ein, als die Akten erkennen lassen, weil der Tatbestand des Handeltreibens weit reicht […]
Schmuggel nach § 373 AO: gewerbsmäßige, gewaltsame und bandenmäßige Begehung
Symbolbild, mit KI erstellt. Schmuggel nach § 373 AO: gewerbsmäßige, gewaltsame und bandenmäßige Begehung Schmuggel im Sinne des § 373 der Abgabenordnung ist nicht der Oberbegriff für jede verbotene Einfuhr, sondern ein eigener Qualifikationstatbestand mit einer Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten. Wer eine Anklage wegen Schmuggels erhält, steht deshalb an einer anderen Stelle als derjenige, dem […]
Zopiclon: arzneimittelrechtliche Einordnung außerhalb des Betäubungsmittelgesetzes
Symbolbild, mit KI erstellt. Zopiclon: arzneimittelrechtliche Einordnung außerhalb des Betäubungsmittelgesetzes Zopiclon ist kein Betäubungsmittel. Der Stoff steht in keiner der Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz, und zwar anders als das nah verwandte Zolpidem, das in Anlage III geführt wird. Besitz und Erwerb sind deshalb nach dem Betäubungsmittelgesetz nicht strafbar; die rechtliche Beurteilung richtet sich allein nach dem […]
Clonazepam: ausgenommene Zubereitung, Einfuhr und nicht geringe Menge
Symbolbild, mit KI erstellt. Clonazepam: ausgenommene Zubereitung, Einfuhr und nicht geringe Menge Clonazepam steht in Anlage III zum Betäubungsmittelgesetz, handelsübliche Fertigarzneimittel sind jedoch ausgenommene Zubereitungen. Der Umgang mit ihnen im Inland richtet sich deshalb nach dem Arzneimittelgesetz. Die Ausnahme gilt allerdings nicht für die Einfuhr, die Ausfuhr und die Durchfuhr, und genau daraus entsteht die […]