Ausfallerscheinungen unterhalb des analytischen Grenzwerts
Symbolbild, mit KI erstellt. Ausfallerscheinungen unterhalb des analytischen Grenzwerts bei einer Drogenfahrt Drogenbedingte Ausfallerscheinungen können den Tatbestand des § 24a Abs. 2 StVG auch dann tragen, wenn die im Blutserum gemessene Wirkstoffkonzentration den analytischen Grenzwert nicht erreicht. Der analytische Grenzwert ist kein Tatbestandsmerkmal, sondern das Ergebnis verfassungskonformer Auslegung, und er sperrt die Ahndung nur so […]
Grenzwert bei einer Drogenfahrt: wichtige Fakten zu Messung und Nachweis
Symbolbild, mit KI erstellt. Grenzwert bei einer Drogenfahrt: wichtige Fakten zu Messung und Nachweis Der Grenzwert, ab dem eine Fahrt unter Drogen nach § 24a Abs. 2 StVG geahndet werden darf, steht in keinem Gesetz. Er beruht auf dem Votum der Grenzwertkommission und beträgt bei Morphin und Cocain je 10 ng/ml, bei Benzoylecgonin 75 ng/ml […]
Piritramid: das Klinikopioid der Anlage III, für das es keinen Grenzwert gibt
Symbolbild, mit KI erstellt. Piritramid: das Klinikopioid der Anlage III, für das es keinen Grenzwert gibt Dipidolor steht in jedem Rettungswagen und auf jeder chirurgischen Station. Verschwindet eine Ampulle, beginnt ein Verfahren, das sich von anderen Betäubungsmittelsachen in einem Punkt unterscheidet: Für Piritramid hat kein Gericht eine nicht geringe Menge festgelegt, und das verändert die […]
Temazepam: die 20-Milligramm-Grenze der Anlage III und warum die Einfuhr trotzdem strafbar ist
Symbolbild, mit KI erstellt. Temazepam: die 20-Milligramm-Grenze der Anlage III und warum die Einfuhr trotzdem strafbar ist Ein Schlafmittel aus der Apotheke, eine Tablette zu 20 Milligramm, und daneben ein Verbrechenstatbestand mit zwei Jahren Mindeststrafe. Beides gehört zu Temazepam, und was von beidem gilt, entscheidet eine einzige Frage: Wurde die Packung im Inland erworben oder […]
Oxazepam: ausgenommene Zubereitung bis 50 Milligramm und der Grenzwert von 7.200 Milligramm
Symbolbild, mit KI erstellt. Oxazepam: ausgenommene Zubereitung bis 50 Milligramm und der Grenzwert von 7.200 Milligramm Adumbran und Praxiten stehen in vielen Hausapotheken, und niemand hält sie für Betäubungsmittel. Rechtlich sind sie es, und zwar immer dann, wenn eine einzige Zahl überschritten wird. Diese Zahl steht nicht im Beipackzettel, sondern in der Anlage III zum […]
Passivrauchen, CBD-Produkte und HHC: welcher Einwand vor Gericht trägt und welcher nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Passivrauchen, CBD-Produkte und HHC: welcher Einwand vor Gericht trägt und welcher nicht Drei Sätze hört jeder Verteidiger in diesen Verfahren. Ich habe nur danebengesessen, als geraucht wurde. Ich nehme nur CBD-Öl. Das war HHC, und das ist doch legal. Alle drei Einwände haben einen wahren Kern, und alle drei werden regelmäßig […]
Cannabis am Steuer in der Probezeit: warum für Fahranfänger und unter 21-Jährige 1 ng/ml genügt
Symbolbild, mit KI erstellt. Cannabis am Steuer in der Probezeit: warum für Fahranfänger und unter 21-Jährige 1 ng/ml genügt Der Grenzwert von 3,5 ng/ml steht seit dem 22. August 2024 im Gesetz, und er wird überall zitiert. Für einen großen Teil der Betroffenen gilt er aber nicht. Wer in der Probezeit fährt oder noch keine […]
Der Schutzschild des § 13a Satz 2 FeV: warum Verstöße gegen § 24c StVG nicht mitzählen
Symbolbild, mit KI erstellt. Der Schutzschild des § 13a Satz 2 FeV: warum Verstöße gegen § 24c StVG nicht mitzählen Zwei Fahrten in der Probezeit, beide unter Cannabiseinfluss, beide mit einem Wert unter 3,5 ng/ml. Die Behörde zählt zusammen und ordnet die medizinisch-psychologische Untersuchung an, weil wiederholte Zuwiderhandlungen vorlägen. Diese Rechnung geht nicht auf, und […]
Zusatztatsachen bei einer einzigen Fahrt: 8 und 150 ng/ml, 15 ng/ml, Bong und Dabbing
Symbolbild, mit KI erstellt. Zusatztatsachen bei einer einzigen Fahrt: 8 und 150 ng/ml, 15 ng/ml, Bong und Dabbing Eine Fahrt, ein Messwert, und trotzdem eine Anordnung zur medizinisch-psychologischen Untersuchung. Das ist nach neuem Recht die Ausnahme, nicht die Regel, und die Ausnahme trägt einen Namen: Es müssen Zusatztatsachen hinzutreten. Welche das sind, steht nicht im […]
Regelmäßiger Konsum kostet nicht mehr automatisch den Führerschein, aber nicht in jedem Verfahren
Symbolbild, mit KI erstellt. Regelmäßiger Konsum kostet nicht mehr automatisch den Führerschein, aber nicht in jedem Verfahren Bis zum 31. März 2024 genügte die Angabe, täglich zu konsumieren, um die Fahrerlaubnis zu verlieren. Eine Fahrt war dafür nicht nötig, ein Messwert auch nicht. Seit dem 1. April 2024 ist dieser Eignungsmangel ersatzlos entfallen. Nur gilt […]