Missbrauch, Abhängigkeit, unbedenklicher Cannabiskonsum: die Dreiteilung seit dem 1. April 2024
Symbolbild, mit KI erstellt. Missbrauch, Abhängigkeit, unbedenklicher Cannabiskonsum: die Dreiteilung seit dem 1. April 2024 Bis zum 31. März 2024 kostete gelegentlicher Cannabiskonsum plus eine Fahrt mit 1,0 ng/ml den Führerschein, und regelmäßiger Cannabiskonsum kostete ihn ohne jede Fahrt. Seit dem 1. April 2024 gibt es diese Stufen nicht mehr. Die Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung […]
Altfälle vor dem 22. August 2024: warum Verfahren unter 3,5 ng/ml THC einzustellen sind
Symbolbild, mit KI erstellt. Altfälle vor dem 22. August 2024: warum Verfahren unter 3,5 ng/ml THC einzustellen sind Ein Bußgeldbescheid mit Fahrverbot, gemessen 2,1 ng/ml THC im Blutserum. Die Fahrt war im Frühjahr 2024, der Bescheid kam im Herbst. Wer ihn bezahlt, zahlt für etwas, das zum Zeitpunkt der Entscheidung keine Ordnungswidrigkeit mehr ist. Ich […]
Midazolam: ausgenommene Zubereitung, Grenzwert von 1.800 Milligramm und die Falle der Einfuhr
Symbolbild, mit KI erstellt. Midazolam: ausgenommene Zubereitung, Grenzwert von 1.800 Milligramm und die Falle der Einfuhr Midazolam ist ein verschreibungsfähiges Arzneimittel und zugleich ein Betäubungsmittel der Anlage III. Beides gilt gleichzeitig, und welche der beiden Eigenschaften den Fall bestimmt, hängt an zwei Zahlen und an einer einzigen Tathandlung. Wer eine Packung besitzt, bleibt straflos; wer […]
Phencyclidin: Anlage I seit 1982, offener Grenzwert und die Arylcyclohexylamine im NpSG
Symbolbild, mit KI erstellt. Phencyclidin: Anlage I seit 1982, offener Grenzwert und die Arylcyclohexylamine im NpSG In der Drogenszene heißt es Engelsstaub, Peace Pill oder Wahnsinnsdroge. Juristisch ist Phencyclidin seit dem Inkrafttreten des Betäubungsmittelgesetzes 1982 ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I. Sichergestellt wird es in Deutschland fast nie; auftauchen in Verfahren dagegen immer häufiger […]
Desomorphin: nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I ohne festgelegten Grenzwert
Symbolbild, mit KI erstellt. Desomorphin: nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I ohne festgelegten Grenzwert Desomorphin ist ein Opiat auf Morphinbasis und steht in der Anlage I zum Betäubungsmittelgesetz. Der Stoff ist in Deutschland weder verkehrs- noch verschreibungsfähig. Wer mit ihm umgeht, bewegt sich in derselben Normengruppe wie bei Heroin, und doch unterscheidet sich das Verfahren […]
Die verkehrspsychologische Beratung in der Probezeit: Rechtsgrundlagen, Anerkennung des Beraters und Grenzen der Maßnahme
Symbolbild, mit KI erstellt. Die verkehrspsychologische Beratung in der Probezeit: Rechtsgrundlagen, Anerkennung des Beraters und Grenzen der Maßnahme Die Fahrerlaubnisbehörde legt sie nahe, ordnet sie aber nicht an. Wer nicht hingeht, muss nichts befürchten, und wer hingeht, bekommt dafür keinen Vorteil im Verfahren. Diese Maßnahme ist die eigentümlichste des Fahrerlaubnisrechts, und gerade deshalb wird sie […]
Der Kurs nach § 70 FeV: wenn eine Teilnahmebescheinigung das zweite Gutachten ersetzt
Symbolbild, mit KI erstellt. Der Kurs nach § 70 FeV: wenn eine Teilnahmebescheinigung das zweite Gutachten ersetzt Es gibt einen Weg zurück zur Fahrerlaubnis, der ohne eine zweite medizinisch-psychologische Untersuchung auskommt. Er ist in § 11 Abs. 10 FeV geregelt, an vier Voraussetzungen gebunden und wird selten genutzt, weil kaum jemand ihn kennt. Ich bin […]
Die Schweigepflicht des Gutachters: was die Fahrerlaubnisbehörde wirklich erfährt
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Schweigepflicht des Gutachters: was die Fahrerlaubnisbehörde wirklich erfährt Das MPU-Gutachten gehört dem, der es bezahlt hat. Die Behörde bekommt es nur, wenn der Betroffene es ihr gibt. Das ist der Ausgangspunkt, und von ihm aus lässt sich die ganze Konstruktion dieses Verfahrens verstehen. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in Bremen, […]
Die Fahrverhaltensbeobachtung: die Fahrt, die ein schlechtes Testergebnis auffangen kann
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Fahrverhaltensbeobachtung: die Fahrt, die ein schlechtes Testergebnis auffangen kann Wenn der Leistungstest am Bildschirm Zweifel lässt, gibt es einen zweiten Weg: eine Fahrt im wirklichen Verkehr, begleitet und nach festen Regeln beobachtet. Viele Betroffene erfahren von dieser Möglichkeit erst, wenn das Gutachten schon negativ ist. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt […]
Leistungstests in der MPU: die Prozentränge 16, 33 und 50 und was sie bedeuten
Symbolbild, mit KI erstellt. Leistungstests in der MPU: die Prozentränge 16, 33 und 50 und was sie bedeuten Ein Teil der MPU läuft am Bildschirm ab. Reaktion, Aufmerksamkeit, Orientierung, Belastbarkeit: Was dort gemessen wird, entscheidet mit darüber, ob das Gutachten positiv ausfällt, und es wird nach festen Normwerten bewertet. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in […]