Hypothese A2: Fehlende Konsumkontrolle, Alkoholverzicht und kontrolliertes Trinken
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese A2: Fehlende Konsumkontrolle und der geforderte Alkoholverzicht Wer in Hypothese A 2 eingestuft wird, gilt nicht als abhängig, aber als auf Dauer nicht fähig zum maßvollen Trinken. Die Folge ist ein belegter Alkoholverzicht, der in der Regel erst nach einem Jahr, frühestens nach sechs Monaten als stabil in das Verhalten […]
Hypothese A1: Alkoholabhängigkeit, Abstinenzzeiträume und die Diagnose in der MPU
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese A1: Alkoholabhängigkeit in der MPU und die Abstinenzzeiträume Wird der Begutachtungsanlass der Hypothese A 1 zugeordnet, steht fest, welchen Weg die medizinisch-psychologische Untersuchung nimmt: Verlangt ist dann eine belegte, stabile Alkoholabstinenz, und zwar in der Regel über mindestens zwölf Monate, in Sonderfällen über mindestens fünfzehn Monate. Ein Kurs nach § […]
Die Beurteilungskriterien für die Kraftfahreignung und ihre Geltung über Anlage 4a FeV
Symbolbild, mit KI erstellt. Beurteilungskriterien in der MPU: Geltung, Grenzen und Angriffspunkte Die Beurteilungskriterien sind das Regelwerk, nach dem ein Gutachter in der medizinisch-psychologischen Untersuchung entscheidet. Sie sind keine Rechtsnorm, sondern eine fachwissenschaftliche Zusammenstellung der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin. Über Anlage 4a Nr. 1 Buchstabe c der Fahrerlaubnis-Verordnung wirken […]
Substitution und Fahrerlaubnis: der Ausnahmefall von der Regelvermutung
Symbolbild, mit KI erstellt. Substitution und Fahrerlaubnis: Methadon, Buprenorphin und Diamorphin im Fahreignungsrecht Substitution mit Methadon führt im Ausgangspunkt zur Ungeeignetheit, weil Methadon ein Betäubungsmittel nach Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG ist und dessen Konsum die Fahreignung nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV grundsätzlich ausschließt. Die Bewertungen der Anlage 4 […]
Rauschmittel im Straßenverkehr und die Straftat nach § 316 StGB
Symbolbild, mit KI erstellt. Rauschmittel im Straßenverkehr und die Straftat nach § 316 StGB Wer ein Fahrzeug unter Rauschmittelwirkung führt und dabei fahrunsicher ist, begeht eine Straftat nach § 316 StGB. Einen Zahlenwert, der die Fahrunsicherheit so unwiderleglich beweist wie die 1,1 Promille beim Alkohol, gibt es für Rauschmittel nicht. Die Verurteilung hängt deshalb stets […]
Legal Highs am Steuer: Analogieverbot bei § 24a Abs. 2 StVG
Symbolbild, mit KI erstellt. Legal Highs am Steuer und das Analogieverbot bei § 24a Abs. 2 StVG Legal Highs und die übrigen neuen psychoaktiven Stoffe stehen nicht in der Anlage zu § 24a StVG. Deshalb lässt sich eine Fahrt unter ihrer Wirkung nicht als Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG ahnden; eine Erstreckung der […]
Dauermedikation und Fahreignung nach Nr. 9.6 der Anlage 4 FeV
Symbolbild, mit KI erstellt. Dauermedikation und Fahreignung nach Nr. 9.6 der Anlage 4 zur FeV Dauermedikation mit einem ärztlich verordneten betäubungsmittelhaltigen oder sonst psychoaktiven Arzneimittel wird nicht über Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV erfasst, sondern über Nr. 9.6.2 und Nr. 9.4. Rechtsgrundlage einer Begutachtung ist bei bestimmungsgemäßer Einnahme § 11 Abs. 2 Satz […]
Unbewusste Einnahme von Betäubungsmitteln im Fahrerlaubnisrecht
Symbolbild, mit KI erstellt. Unbewusste Einnahme von Betäubungsmitteln im Fahrerlaubnisrecht und der Einwand des Untermischens Unbewusste Einnahme von Betäubungsmitteln lässt die Regelannahme der Ungeeignetheit nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entfallen, weil diese Vorschrift grundsätzlich einen willentlichen Konsum voraussetzt. Eine unbewusste Einnahme gilt nach allgemeiner Lebenserfahrung aber als seltene Ausnahme, weshalb ein detaillierter, […]
Mischfälle nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV
Symbolbild, mit KI erstellt. Mischfälle nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV und die medizinisch-psychologische Begutachtung Mischfälle im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV liegen vor, wenn jemand entweder zweimal unter der Wirkung berauschender Mittel oder einmal unter Alkohol und einmal unter Drogen am Straßenverkehr teilgenommen hat. Dann ist ein medizinisch-psychologisches […]
Drogenbesitz ohne Fahrt: das Gutachten nach § 14 Abs. 1 Satz 2 FeV
Symbolbild, mit KI erstellt. Drogenbesitz ohne Fahrt, § 14 Abs. 1 Satz 2 FeV und der Ermessensausfall der Fahrerlaubnisbehörde Drogenbesitz ohne jede Fahrt erlaubt der Fahrerlaubnisbehörde nach § 14 Abs. 1 Satz 2 FeV die Anordnung eines ärztlichen Gutachtens, zwingt sie aber nicht dazu. Die Vorschrift ist eine Kann-Vorschrift, weshalb die Aufforderung erkennen lassen muss, […]