Poppers und Alkylnitrite: Fakten zu Strafbarkeit, Zoll und Fahrerlaubnis
Symbolbild, mit KI erstellt. Poppers und Alkylnitrite: Fakten zu Strafbarkeit, Zoll und Fahrerlaubnis Poppers sind in Deutschland kein Betäubungsmittel. Amylnitrit, Isobutylnitrit, Isopentylnitrit und die übrigen Alkylnitrite stehen in keiner der Anlagen zum BtMG, sie fallen unter keine Stoffgruppe der Anlage zum NpSG und sie sind in der Anlage zu § 24a StVG nicht genannt. Wer […]
Hypothesenhierarchie der Beurteilungskriterien: warum die Einstufung über alles entscheidet
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothesenhierarchie der Beurteilungskriterien: warum die Einstufung über alles entscheidet Die Hypothese, in die eine Begutachtungsstelle den Betroffenen einordnet, bestimmt den weiteren Verlauf der medizinisch-psychologischen Untersuchung. Die Gruppen A, D und V ordnen ihre Hypothese vom schwereren zum leichteren Befund, und eine Hypothese kommt erst an die Reihe, wenn die darüberliegende diagnostisch […]
Abnehmmittel aus dem Ausland: Sibutramin, Orlistat und die GLP-1-Mittel
Symbolbild, mit KI erstellt. Abnehmmittel aus dem Ausland: Sibutramin, Orlistat und die GLP-1-Mittel Wer Abnehmmittel im Ausland bestellt, bewegt sich im Arzneimittelrecht, nicht im Betäubungsmittelrecht. Maßgeblich ist das Verbringungsverbot des § 73 Abs. 1 Satz 1 AMG, flankiert von §§ 95, 96 AMG und der Bußgeldvorschrift des § 97 AMG. Wer Abnehmmittel zum Eigenkonsum einführt, […]
Hypothesen M1 bis M3: Dauermedikation von Cannabispatienten in der MPU
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothesen M1 bis M3: Dauermedikation in der MPU bei Cannabis, Schmerzmitteln und Substitution Wer ein ärztlich verordnetes, fahrsicherheitsrelevantes Arzneimittel einnimmt, wird in der MPU nicht nach den Drogenhypothesen beurteilt, sondern nach den drei M-Hypothesen des Kapitels B.5 der Beurteilungskriterien. Das ist die Hypothesengruppe, in der Cannabispatienten verortet werden, denn Cannabisarzneimittel stehen […]
Die FFI-Kriterien: Qualifikation des MPU-Beraters und die Bescheinigung
Symbolbild, mit KI erstellt. Qualifikation bei der MPU-Vorbereitung: die FFI-Kriterien der Beurteilungskriterien Eine Vorbereitungsmaßnahme kann in der Begutachtung nur dann zugunsten des Betroffenen nachvollzogen werden, wenn der Durchführende die in Kapitel C.5 der Beurteilungskriterien beschriebene Qualifikation aufweist und wenn die Bescheinigung die in Kriterium FFI 4 verlangten Eckdaten enthält. Eine angemessene Kompetenz wird dort im […]
Cannabissamen und Stecklinge im KCanG: Erlaubnisvorbehalt ohne Sanktion
Symbolbild, mit KI erstellt. Cannabissamen und Stecklinge: Vermehrungsmaterial ohne Strafnorm Cannabissamen und Stecklinge sind nach § 1 Nr. 7 KCanG Vermehrungsmaterial und nach § 1 Nr. 8 Buchst. c KCanG vom Cannabisbegriff ausgenommen. Der Umgang damit unterfällt deshalb nicht dem Verbot des § 2 Abs. 1 KCanG und ist nicht nach § 34 KCanG strafbar. […]
CBD und Cannabidiol im KCanG: die stoffbezogene Ausnahme und ihre Grenzen
Symbolbild, mit KI erstellt. CBD, CBD-Blüten und Nutzhanf: wo die Ausnahme endet CBD ist nach § 1 Nr. 8 Buchst. b KCanG ausdrücklich vom Cannabisbegriff ausgenommen, weil es keine psychoaktive Wirkung hat. Diese Ausnahme gilt dem Stoff, nicht der Pflanze. Deshalb sind CBD-Blüten rechtlich nicht etwa CBD, sondern Pflanzenteile, die nur dann straffrei bleiben, wenn […]
Haschischöl und Cannabisextrakte im KCanG: Extrahieren ohne Bereichsausnahme
Symbolbild, mit KI erstellt. Haschischöl und Cannabisextrakte: das Extraktionsverbot ohne Freigrenze Haschischöl ist Cannabis im Sinne des § 1 Nr. 8 KCanG, weil es aus dem extrahierten, natürlich vorkommenden Tetrahydrocannabinol besteht und damit ein pflanzlicher Inhaltsstoff ist. Wer Haschischöl selbst gewinnt, verwirklicht aber nicht die allgemeinen Besitzvorschriften, sondern einen eigenen Straftatbestand: § 34 Abs. 1 […]
Hypothese A4: Trennvermögen zwischen Alkoholkonsum und Verkehrsteilnahme
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese A4: Trennvermögen bei Alkohol in den Beurteilungskriterien Die Hypothese A 4 prüft nicht, wie viel jemand trinkt, sondern ob er künftig trinkt und fährt. Sie fragt nach einer Prognose, nämlich danach, ob trotz fortgesetzten Konsums eine Teilnahme am Straßenverkehr unter beeinträchtigendem Einfluss nicht zu erwarten ist. Alle drei Kriterien dieser […]
Hypothese A3: Alkoholgefährdung und der dauerhaft kontrollierte Alkoholkonsum
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese A3: Alkoholgefährdung und der kontrollierte Alkoholkonsum in der MPU Die Hypothese A 3 erfasst eine Gefährdung unterhalb der Schwellen von A 1 und A 2. Gefordert ist dort kein Verzicht, sondern ein ausreichend verändertes und ausreichend lange erprobtes Trinkverhalten. Vier der fünf Kriterien sind K-Kriterien, weshalb ein Kurs nach § […]