Anbauvereinigungen nach dem KCanG: Erlaubnis, Mitgliedschaft und Weitergabe
Symbolbild, mit KI erstellt. Anbauvereinigungen nach dem KCanG: Erlaubnis, Mitgliedschaft und Weitergabe Eine Anbauvereinigung darf Cannabis gemeinschaftlich anbauen und an ihre Mitglieder weitergeben, aber nur mit einer Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 KCanG und nur in den Grenzen, die die §§ 16 bis 25 KCanG ziehen. Wer diese Grenzen überschreitet, steht nicht im Ordnungswidrigkeitenrecht, […]
Zurückstellung nach § 35 BtMG: 7 wichtige Fakten zu Therapie statt Strafe
Symbolbild, mit KI erstellt. Zurückstellung nach § 35 BtMG: 7 wichtige Fakten zu Therapie statt Strafe Wer wegen seiner Abhängigkeit straffällig geworden ist, muss die verhängte Freiheitsstrafe nicht zwangsläufig im Gefängnis verbüßen. Das Betäubungsmittelgesetz kennt dafür einen eigenen Weg: die Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG. Unter Betroffenen heißt sie Therapie statt Strafe. Ich […]
Aufklärungshilfe nach § 31 BtMG: 7 wichtige Fakten zur Strafmilderung
Symbolbild, mit KI erstellt. Aufklärungshilfe nach § 31 BtMG: 7 wichtige Fakten zur Strafmilderung Wer in einem Betäubungsmittelverfahren mehr sagt, als er sagen müsste, kann dafür eine Strafmilderung bekommen. Das ist keine Kulanz des Gerichts, sondern eine eigene Vorschrift: § 31 BtMG. Sie entscheidet in großen Verfahren häufig darüber, ob am Ende eine Bewährungsstrafe steht […]
Privater Eigenanbau nach § 9 KCanG: 6 wichtige Regeln
Symbolbild, mit KI erstellt. Privater Eigenanbau nach § 9 KCanG: 6 wichtige Regeln Drei Pflanzen, diese Zahl kennen die meisten. Was sie nicht kennen, ist der Unterschied zwischen dem, was § 9 KCanG erlaubt, und dem, was § 34 KCanG unter Strafe stellt. Die beiden Vorschriften decken sich nämlich nicht, und dazwischen liegt ein Bereich, […]
Besitzgrenzen nach § 3 KCanG: 5 wichtige Zahlen
Symbolbild, mit KI erstellt. Besitzgrenzen nach § 3 KCanG: 5 wichtige Zahlen Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis in bestimmten Mengen erlaubt. Die Besitzgrenzen des § 3 KCanG sind aber nicht eine Zahl, sondern vier, und oberhalb jeder von ihnen folgt zunächst eine Ordnungswidrigkeit und erst danach eine Straftat. Wer diese […]
Cannabisbegriff im KCanG: 6 wichtige Ausnahmen
Symbolbild, mit KI erstellt. Cannabisbegriff im KCanG: 6 wichtige Ausnahmen Seit dem 1. April 2024 ist der Umgang mit Cannabis zu Genusszwecken im Konsumcannabisgesetz geregelt. Die entscheidende Weichenstellung steht gleich am Anfang: Was überhaupt Cannabis im Sinne dieses Gesetzes ist, und was nicht. Fällt ein Stoff nicht unter den Cannabisbegriff, greift das Verbot des § […]
Dihydrocodein: 7 wichtige Punkte zur ausgenommenen Zubereitung
Symbolbild, mit KI erstellt. Dihydrocodein: 7 wichtige Punkte zur ausgenommenen Zubereitung Dihydrocodein ist der Stoff, bei dem die Einstufung über alles entscheidet. Derselbe Hustensaft ist je nach Konzentration, je nach Packungsform und je nach der Person, für die er verschrieben wird, entweder ein gewöhnliches Arzneimittel oder ein Betäubungsmittel. Und bei der Einfuhr gilt eine Sonderregel, […]
Methadon und Levomethadon: 6 wichtige Punkte zur nicht geringen Menge
Symbolbild, mit KI erstellt. Methadon und Levomethadon: 6 wichtige Punkte zur nicht geringen Menge Bei Methadon ist der wichtigste Grenzwert des Betäubungsmittelstrafrechts bis heute nicht höchstrichterlich geklärt. Der Bundesgerichtshof hat sich zur nicht geringen Menge nie abschließend geäußert; die Instanzgerichte sind einander mehrfach widersprochen. Wer das weiß, führt ein Verfahren anders. Ich bin Björn Schüller, […]
Morphin und Morphinsulfat: 7 wichtige Punkte zur Strafbarkeit
Symbolbild, mit KI erstellt. Morphin und Morphinsulfat: 7 wichtige Punkte zur Strafbarkeit Morphin ist das Hauptalkaloid des Opiums und gleichzeitig eines der wichtigsten Schmerzmittel der Medizin. Diese Doppelrolle prägt jedes Verfahren: Derselbe Stoff, der in der Palliativstation verordnet wird, steht in Anlage III zum Betäubungsmittelgesetz, und zwar ohne ausgenommene Zubereitung. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt […]
Anwalt für Fahrerlaubnisrecht in Bremen: wenn der Führerschein entzogen werden soll
Symbolbild, mit KI erstellt. Anwalt für Fahrerlaubnisrecht in Bremen: wenn der Führerschein entzogen werden soll Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist ein Verwaltungsverfahren und folgt eigenen Regeln. Sie läuft neben einem etwaigen Straf- oder Bußgeldverfahren, hat einen anderen Prüfungsmaßstab und endet, wenn sie streitig wird, vor dem Verwaltungsgericht Bremen. Diese Seite behandelt dieses Verfahren für das […]