Welche Fahrerlaubnisbehörde welchen Fehler macht: eine Übersicht aus geführten Verfahren
Symbolbild, mit KI erstellt. Fahrerlaubnisbehörden und ihre Fragestellungen: Anordnungen aus meinen Akten im Wortlaut Diese Seite ist eine Sammlung. Sie führt sämtliche Gutachtenanordnungen auf, die mir in Verfahren gegen Fahrerlaubnisbehörden vorgelegt worden sind und deren Fragestellung ich für angreifbar halte. Zu jeder Anordnung steht hier der Sachverhalt mit seinen Werten, die Rechtsgrundlage, auf die sich […]
Formulierungen im Vergleich: welche Fragen in der Gutachtenanordnung tragen und welche nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Fragestellung im Wortlautvergleich: welche Fassung gehalten hat und welche gefallen ist Diese Seite legt Formulierungen nebeneinander, Wortlaut gegen Wortlaut. Links die Formulierung, die eine Fahrerlaubnisbehörde verwendet hat und die ich für angreifbar halte, rechts die Formulierung, die nach der Rechtsprechung oder nach der Korrektur durch die Behörde selbst trägt. Zu […]
Fliegenpilz: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit und zum Führerschein
Symbolbild, mit KI erstellt. Fliegenpilz: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit und zum Führerschein Der Fliegenpilz ist kein Betäubungsmittel. Dieser eine Satz entscheidet in fast jedem Verfahren, das mir zu diesem Pilz auf den Tisch kommt, und er wird von Ermittlungsbehörden regelmäßig übersehen. Wer getrocknete Kappen im Paket erhält oder bei einer Durchsuchung damit angetroffen wird, […]
Grundstoff nach dem GÜG: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit
Symbolbild, mit KI erstellt. Grundstoff nach dem GÜG: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit Ein Grundstoff ist eine Chemikalie, die legal gehandelt wird und zugleich zur Herstellung von Betäubungsmitteln taugt. Aceton, Schwefelsäure, Essigsäureanhydrid, Ephedrin: Alles das steht in jedem Labor und in vielen Betrieben, und alles das kann den Weg in eine Drogenküche nehmen. Genau an […]
Research Chemicals: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit nach dem NpSG
Symbolbild, mit KI erstellt. Research Chemicals: 6 wichtige Fakten zur Strafbarkeit nach dem NpSG Research Chemicals werden als Forschungschemikalien verkauft, und genau dieser Name ist der Kern des Geschäfts: Was als Laborbedarf deklariert ist, soll kein Arzneimittel und kein Betäubungsmittel sein. Für das Strafrecht kommt es darauf nicht an. Entscheidend ist allein, ob der Stoff […]
Der ärztliche Untersuchungsbogen bei der Blutentnahme
Symbolbild, mit KI erstellt. Untersuchungsbogen bei der Blutentnahme: 7 wichtige Fakten zum Befund Der Untersuchungsbogen, den der blutabnehmende Arzt ausfüllt, ist das zweite Protokoll des Abends. Das erste entsteht an der Kontrollstelle, das zweite eine halbe bis zwei Stunden später in der Praxis oder im Krankenhaus. Dass beide auseinanderfallen, ist der Normalfall und nicht der […]
Müssen Sie bei den Tests mitmachen? Mitwirkung, Schweigen, Folgen
Symbolbild, mit KI erstellt. Mitwirkung an der Kontrollstelle: 6 wichtige Fakten zu Tests und Schweigen An der Kontrollstelle wird gefragt, nicht angeordnet: ob Sie pusten, ob Sie Speichel abgeben, ob Sie auf einem Bein stehen, ob Sie etwas genommen haben. Jede dieser Fragen betrifft eine Mitwirkung, die Sie nicht schulden. Was nicht gefragt, sondern angeordnet […]
Die Pupillendiagnostik an der Kontrollstelle
Symbolbild, mit KI erstellt. Pupillendiagnostik: 5 wichtige Fakten zur Prüfung an der Kontrollstelle Die Pupillendiagnostik ist der einzige Teil der Drogenkontrolle, der etwas prüft, das sich nicht willentlich steuern lässt. Gerade deshalb wird ihr Ergebnis in Akten überbewertet. Der Arzt, der das polizeiliche Verfahren mitentwickelt hat, schreibt dazu einen Satz, der jede Überbewertung verbietet: Die […]
Romberg, Finger-Nase, Einbeinstand: die Testelemente im Einzelnen
Symbolbild, mit KI erstellt. Fahrtüchtigkeitstest: 12 wichtige Fakten zu den einzelnen Testelementen Romberg, Finger-Nase, Einbeinstand: Hinter diesen Namen stehen zwölf Testelemente, die jeweils etwas anderes prüfen und jeweils eine andere Fehlerquelle haben. Wer weiß, welcher Fahrtüchtigkeitstest wofür steht, kann einem Erfassungsbogen genau entnehmen, was er trägt und was nicht. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in […]
Die Qualifizierte Fahrtüchtigkeitsprüfung und ihr Vorläufer SFST
Symbolbild, mit KI erstellt. QFP: 8 wichtige Fakten zur Qualifizierten Fahrtüchtigkeitsprüfung Steht in Ihrem Protokoll die Abkürzung QFP, dann hat ein besonders geschulter Polizeibeamter standardisierte Tests mit Ihnen durchgeführt und das Ergebnis für die Akte festgehalten. Das Verfahren ist wissenschaftlich unterlegt und bei Gerichten anerkannt. Es hat trotzdem Angriffspunkte, und sie liegen fast immer in […]