Konsumanzeichen im Protokoll: was der Beamte notiert und was es wert ist
Symbolbild, mit KI erstellt. Konsumanzeichen: 6 wichtige Fakten zum Beweiswert des Protokolls Konsumanzeichen sind das, was der Polizeibeamte an der Kontrollstelle sieht und niederschreibt. Sie entscheiden darüber, ob eine Blutentnahme angeordnet wird, und später darüber, ob neben der Ordnungswidrigkeit auch eine Straftat im Raum steht. Ihr Beweiswert ist deutlich geringer, als die Formulierungen in den […]
Die Drogenkontrolle im Ablauf: worauf die Polizei achtet
Symbolbild, mit KI erstellt. Drogenkontrolle: 7 wichtige Fakten zum Ablauf an der Kontrollstelle Eine Drogenkontrolle folgt einem Schema, das in der Ausbildung der Polizei festgelegt ist. Wer dieses Schema kennt, erkennt in der Akte, an welcher Stelle der Beamte vom Schema abgewichen ist. Genau dort liegt die Verteidigung. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in Bremen, […]
Angststörung und Fahrerlaubnis: eine Diagnose ohne eigene Nummer
Symbolbild, mit KI erstellt. Angststörung und Fahrerlaubnis: eine Diagnose ohne eigene Nummer Panikstörung, generalisierte Angststörung, soziale Phobie: Diese Diagnosen gehören zu den häufigsten überhaupt, und sie stehen in keiner Nummer der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung. Wer deshalb annimmt, die Fahrerlaubnisbehörde könne nichts unternehmen, irrt; wer annimmt, die Diagnose allein trage eine Gutachtenanordnung, irrt ebenfalls. Der […]
Schlafmittel am Steuer: der Weg der Behörde über § 11 Abs. 2 FeV
Symbolbild, mit KI erstellt. Schlafmittel am Steuer: der Weg der Behörde über § 11 Abs. 2 FeV Wer nach einer Kontrolle mit einem Benzodiazepinbefund in der Blutprobe zur Fahrerlaubnisbehörde gerufen wird, erlebt eine Besonderheit: Das Bußgeldverfahren endet häufig ohne Ergebnis, das Fahrerlaubnisverfahren beginnt gerade erst. Der Grund liegt in zwei verschiedenen Listen. Schlafmittel aus der […]
Depression und Fahrerlaubnis: wann die Anlage 4 wirklich greift
Symbolbild, mit KI erstellt. Depression und Fahrerlaubnis: wann die Anlage 4 wirklich greift Die Fahrerlaubnisbehörde erfährt von einer stationären Behandlung, und in der Anordnung steht wenig später die Nummer 7.5 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung. Was dort tatsächlich geregelt ist, lesen die wenigsten nach. Die Nummer betrifft affektive Psychosen, und sie nennt auf der ersten […]
Arzt und Fahrerlaubnisbehörde: was der Behandler weitergeben darf
Symbolbild, mit KI erstellt. Arzt und Fahrerlaubnisbehörde: was der Behandler weitergeben darf Die Frage kommt fast immer am Ende des ersten Gesprächs, und sie klingt beiläufig: Kann mein Arzt mich bei der Führerscheinstelle melden? Die Antwort ist klarer, als die meisten erwarten. Eine Befugnis zur Meldung sieht das deutsche Recht nicht vor. Nur in einem […]
Methylphenidat am Steuer: was das Rezept schützt und was nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Methylphenidat am Steuer: was das Rezept schützt und was nicht Ein Drogenvortest an der Kontrollstelle schlägt an, der Betroffene legt ein Rezept vor, und die Beamten ordnen trotzdem eine Blutentnahme an. Was danach geschieht, hängt an einer Frage, die in den Akten erstaunlich oft falsch beantwortet wird: Steht der Wirkstoff überhaupt […]
ADHS und Fahrerlaubnis: wann die Behörde ein Gutachten verlangen darf
Symbolbild, mit KI erstellt. ADHS und Fahrerlaubnis: wann die Behörde ein Gutachten verlangen darf Eine Diagnose nach ICD-10 F90.0 gelangt über eine Verkehrskontrolle, ein ärztliches Attest oder eine Mitteilung der Polizei in die Akte der Fahrerlaubnisbehörde, und wenige Monate später steht die Aufforderung im Raum, ein ärztliches Gutachten beizubringen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat 2020 entschieden, […]
Funktionsarzneimittel: wann ein Supplement zum Arzneimittel wird
Symbolbild, mit KI erstellt. Funktionsarzneimittel: wann ein Supplement zum Arzneimittel wird Ein Pulver im Shaker, eine Kapsel aus dem Internetshop, ein Fläschchen mit der Aufschrift „kein Lebensmittel“: Ob daraus ein Strafverfahren wird, entscheidet ein einziger Begriff. Das Arzneimittelgesetz kennt neben dem Präparat, das als Heilmittel auftritt, auch das Funktionsarzneimittel, das allein durch seine Wirkung auf […]
Bedeutender Schaden bei § 69 StGB: die Schwelle und ihre Berechnung
Symbolbild, mit KI erstellt. Bedeutender Schaden bei § 69 StGB: die Schwelle und ihre Berechnung Ob ein Betroffener nach einer Unfallflucht seine Fahrerlaubnis verliert, hängt an einer einzigen Zahl. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB setzt die Regelvermutung der Ungeeignetheit erst in Gang, wenn bei dem Unfall ein Mensch getötet oder nicht nur unerheblich […]