Hypothese V2: Verminderte Kontrollfähigkeit und Impulsivität im Straßenverkehr
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese V2: Verminderte Kontrollfähigkeit und Impulsivität im Straßenverkehr Die Hypothese V2 ist die mittlere der fünf Verkehrshypothesen. Sie betrifft Betroffene, deren Auffälligkeiten nicht aus einer Persönlichkeitsstörung folgen, sich aber auch nicht mit einer falschen Einstellung zu Verkehrsregeln erklären lassen. Das Leitsymptom dieser Fallgruppe ist nach den Beurteilungskriterien die unzureichende Kontrollfähigkeit, also […]
Hypothese V1: Persönlichkeitsstörung und gestörte Impulskontrolle in der MPU
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese V1: Persönlichkeitsstörung und gestörte Impulskontrolle in der MPU Die Hypothese V1 ist die schwerste der fünf Verkehrshypothesen. Sie besagt, dass die Verkehrs- und strafrechtlichen Auffälligkeiten nicht aus einer Fehleinstellung zum Straßenverkehr folgen, sondern aus einer tiefer liegenden Störung der Person selbst. Wer in diese Hypothese eingeordnet wird, bekommt kein günstiges […]
Die Vorlagefrist läuft ab: wie aus einer fehlerhaften Anordnung Zeit für den Abstinenznachweis wird
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Vorlagefrist läuft ab: wie aus einer fehlerhaften Anordnung Zeit für den Abstinenznachweis wird Das Wichtigste in Kürze Die Vorlagefrist ist der Termin, an dem sich alles entscheidet. Läuft sie ab, ohne dass ein Gutachten vorliegt, folgt in aller Regel die Anhörung zur Entziehung. Eine Verlängerung der Vorlagefrist allein, um einen […]
Der vergessene Hinweis auf die Akteneinsicht und was er für die Gutachtenanordnung bedeutet
Symbolbild, mit KI erstellt. Der vergessene Hinweis auf die Akteneinsicht und was er für die Gutachtenanordnung bedeutet Das Wichtigste in Kürze Die Fahrerlaubnisbehörde muss dem Betroffenen mit der Anordnung mitteilen, dass er die Unterlagen einsehen kann, die sie dem Gutachter übersenden will. Fehlt dieser Hinweis, ist das kein absoluter Verfahrensfehler. § 46 VwVfG ist anwendbar, […]
Die falsche Rechtsgrundlage in der Gutachtenanordnung und warum sie sich nicht nachträglich austauschen lässt
Symbolbild, mit KI erstellt. Die falsche Rechtsgrundlage in der Gutachtenanordnung und warum sie sich nicht nachträglich austauschen lässt Das Wichtigste in Kürze Die Behörde muss die Rechtsgrundlage für ihr Verlangen nicht zwingend angeben. Nennt sie aber eine, muss diese nach herrschender Meinung grundsätzlich zutreffen. Ist die genannte Rechtsgrundlage nicht einschlägig, kann sich die Behörde nicht […]
Abhängigkeit, Psychosen, Beeinträchtigungen: die Frage, die das ganze Krankheitsspektrum öffnet
Symbolbild, mit KI erstellt. Abhängigkeit, Psychosen, Beeinträchtigungen: die Frage, die das ganze Krankheitsspektrum öffnet Das Wichtigste in Kürze Viele Gutachtenanordnungen fragen, ob aufgrund des bisherigen Konsums körperliche oder geistige Beeinträchtigungen vorliegen, beispielsweise eine Abhängigkeit oder Psychosen. Das Wort beispielsweise macht die Aufzählung offen. Der Untersuchungsauftrag umfasst damit sämtliche Beeinträchtigungen, die die Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung […]
Eine falsche Frage, die ganze Anordnung hinfällig: Teilrechtswidrigkeit der Beibringungsanordnung
Symbolbild, mit KI erstellt. Eine falsche Frage, die ganze Anordnung hinfällig: Teilrechtswidrigkeit der Beibringungsanordnung Das Wichtigste in Kürze Enthält eine Beibringungsanordnung zwei Fragen und ist nur eine davon gerechtfertigt, ist die Anordnung im Grundsatz insgesamt rechtswidrig. Unklarheiten in der Fragestellung gehen zu Lasten der Fahrerlaubnisbehörde, nicht zu Lasten des Betroffenen. Der Grund liegt in der […]
Andere psychoaktiv wirkende Stoffe: die Teilfrage, die eine Gutachtenanordnung zu Fall bringt
Symbolbild, mit KI erstellt. Andere psychoaktiv wirkende Stoffe: die Teilfrage, die eine Gutachtenanordnung zu Fall bringt Das Wichtigste in Kürze Viele Gutachtenanordnungen fragen nicht nur nach Betäubungsmitteln, sondern zusätzlich nach der missbräuchlichen Einnahme anderer psychoaktiv wirkender Stoffe. Diese Teilfrage ist von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 FeV nicht gedeckt. […]
Sicheres Führen und allgemeine Leistungsfähigkeit: die Frage, die am Anlass vorbeizielt
Symbolbild, mit KI erstellt. Sicheres Führen und allgemeine Leistungsfähigkeit: die Frage, die am Anlass vorbeizielt Das Wichtigste in Kürze Viele Gutachtenanordnungen fragen, ob der Betroffene ein Kraftfahrzeug sicher führen kann. Das klingt selbstverständlich, zielt aber auf die Leistungsfähigkeit im Ganzen. Erforderlich ist ein hinreichender innerer Zusammenhang zwischen dem Anlass und dem festgelegten Prüfprogramm. Eine Frage […]
Der alte Maßstab in der Gutachtenanordnung: wenn die Behörde noch nach dem Cannabiseinfluss fragt
Symbolbild, mit KI erstellt. Der alte Maßstab in der Gutachtenanordnung: wenn die Behörde noch nach dem Cannabiseinfluss fragt Das Wichtigste in Kürze Seit dem 22. August 2024 kennt Nummer 9.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung nur noch zwei Eignungsmängel bei Cannabis: die Abhängigkeit nach Nummer 9.2.3 und den Missbrauch nach Nummer 9.2.1. Cannabismissbrauch liegt nach […]