Das Kraftfahrzeug als Tatmittel: wann die Fahrerlaubnis trotzdem bleibt
Symbolbild, mit KI erstellt. Das Kraftfahrzeug als Tatmittel: wann die Fahrerlaubnis trotzdem bleibt Wer eine Straftat begeht und dabei ein Fahrzeug benutzt, rechnet mit dem Verlust der Fahrerlaubnis. Dass das Fahrzeug Tatmittel war, genügt dafür aber weder im Strafverfahren noch im Verwaltungsverfahren. Beide Verfahren fragen nach etwas anderem, und beide fragen es seit zwanzig Jahren […]
Die MPU wegen Punkten im Fahreignungsregister: was § 11 Abs. 3 FeV wirklich verlangt
Symbolbild, mit KI erstellt. Die MPU wegen Punkte im Fahreignungsregister: was § 11 Abs. 3 FeV wirklich verlangt Wer Punkte im Fahreignungsregister sammelt, rechnet mit Ermahnung, Verwarnung und am Ende mit der Entziehung. Dass bei einem mittleren Punktestand plötzlich eine medizinisch-psychologische Untersuchung verlangt wird, überrascht die meisten Betroffenen, und es überrascht sie zu Recht: Die […]
Die Beschlagnahme nach der Verkehrskontrolle: Betäubungsmittel, Mobiltelefon und Bargeld
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Beschlagnahme nach der Verkehrskontrolle: Betäubungsmittel, Mobiltelefon und Bargeld Das Wichtigste in Kürze Sicherstellung ist der Oberbegriff; die Beschlagnahme nach § 94 Abs. 2 StPO ist die förmliche Variante und wird erst nötig, wenn der Gegenstand nicht freiwillig herausgegeben wird. Wer freiwillig herausgibt, erspart den Beamten die Beschlagnahme und sich selbst […]
Die Durchsuchung an der Kontrollstelle: was Polizeibeamte dürfen und was nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Durchsuchung an der Kontrollstelle: was Polizeibeamte dürfen und was nicht Das Wichtigste in Kürze Eine Verkehrskontrolle nach § 36 Abs. 5 StVO erlaubt die Prüfung von Fahrzeug, Papieren und Fahrerlaubnis, aber keine Durchsuchung von Person oder Fahrzeug. Die Durchsuchung setzt einen Anfangsverdacht voraus und richtet sich bei dem Verdächtigen nach […]
Hypothese M3: Arzneimittelabhängigkeit und ihre Aufarbeitung in der MPU
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese M3: Arzneimittelabhängigkeit und ihre Aufarbeitung in der MPU Die Hypothese M3 ist die schwerste der drei Medikamentenhypothesen. Sie betrifft die Arzneimittelabhängigkeit, also die Abhängigkeit von psychoaktiven, fahrsicherheitsrelevanten Arzneistoffen. Betroffen sind vor allem Patienten mit Benzodiazepinen, Z-Substanzen, Opioidanalgetika und Pregabalin, und in vielen Fällen ist die Arzneimittelabhängigkeit durch eine ärztliche Verordnung […]
Hypothese M2: Fehlgebrauch und missbräuchliche Einnahme von Arzneimitteln
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese M2: Fehlgebrauch und missbräuchliche Einnahme von Arzneimitteln Die Hypothese M2 betrifft den Fehlgebrauch psychoaktiver, fahrsicherheitsrelevanter Arzneimittel. Gemeint ist nicht die Abhängigkeit und nicht die ordnungsgemäße Dauermedikation, sondern der Bereich dazwischen: der bewusst von der Verordnung abweichende Einsatz eines Arzneimittels. Rechtlich entspricht dem die missbräuchliche Einnahme nach Nummer 9.4 der Anlage […]
Hypothese M1: Dauermedikation mit fahrsicherheitsrelevanten Arzneimitteln
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese M1: Dauermedikation mit fahrsicherheitsrelevanten Arzneimitteln Die Hypothese M1 ist die Grundhypothese des Medikamentenbereichs. Sie betrifft nicht den Missbrauch und nicht die Abhängigkeit, sondern den Normalfall: einen Patienten, der ein fahrsicherheitsrelevantes Arzneimittel dauerhaft nach ärztlicher Verordnung einnimmt. Die Beurteilungskriterien beschreiben hier die grundsätzlichen Anforderungen, die an jeden Verkehrsteilnehmer mit einer potenziell […]
Hypothese V5: Intelligenzminderung und psychophysische Leistungsmöglichkeiten
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese V5: Intelligenzminderung und psychophysische Leistungsmöglichkeiten Die Hypothese V5 ist die letzte der fünf Verkehrshypothesen und die unauffälligste. Sie fragt, ob die Verkehrs- oder Straftaten mit einer Einschränkung der psychophysischen Leistungsmöglichkeiten oder mit einer Intelligenzminderung zusammenhängen. In den meisten Begutachtungen wird sie in zwei Sätzen abgehandelt und verneint, und das ist […]
Hypothese V4: Psychische Erkrankung als Ursache der Verkehrsauffälligkeit
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese V4: Psychische Erkrankung als Ursache der Verkehrsauffälligkeit Die Hypothese V4 steht neben den drei abgestuften Hypothesen V1 bis V3, nicht in ihrer Reihe. Sie fragt nicht nach der Persönlichkeit und nicht nach Einstellungen, sondern danach, ob eine psychische Erkrankung vorliegt. Geprüft wird, ob eine psychische Erkrankung, eine neurologische, internistische oder […]
Hypothese V3: Fehleinstellungen, Fahrgewohnheiten und wiederholte Verkehrsverstöße
Symbolbild, mit KI erstellt. Hypothese V3: Fehleinstellungen, Fahrgewohnheiten und wiederholte Verkehrsverstöße Die Hypothese V3 ist die mildeste der fünf Verkehrshypothesen und die in der Praxis häufigste. Sie betrifft Betroffene, bei denen das auffällige Verhalten nach den Beurteilungskriterien als ein eher verkehrsspezifisch problematischer Verhaltensbereich einer ansonsten sozial weitgehend integrierten und psychisch unauffälligen Person gesehen werden kann. […]