MPU-Anlässe nach § 11 Abs. 3 FeV: der Katalog jenseits von Alkohol und Drogen
Symbolbild, mit KI erstellt. MPU-Anlässe nach § 11 Abs. 3 FeV: der Katalog jenseits von Alkohol und Drogen Die Anlässe, aus denen die Fahrerlaubnisbehörde ohne Alkohol- oder Drogenbezug eine medizinisch-psychologische Untersuchung verlangen darf, zählt § 11 Abs. 3 Satz 1 FeV in neun Nummern abschließend auf. Liegt keiner dieser Anlässe vor oder übt die Behörde […]
Arylcyclohexylamine: drei Gesetze, ein Molekülgerüst und sehr verschiedene Strafrahmen
Symbolbild, mit KI erstellt. Arylcyclohexylamine: drei Gesetze, ein Molekülgerüst und sehr verschiedene Strafrahmen Das Wichtigste in Kürze Die von Arylcyclohexylamin abgeleiteten Verbindungen bilden seit 2021 eine eigene Stoffgruppe in der Anlage zum Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz. Erfasst ist jede Verbindung, die von der in der Anlage beschriebenen Grundstruktur abgeleitet werden kann, eine Molekülmasse von höchstens 500 u aufweist […]
Kokablätter und Koka-Tee: Anlage I, Alkaloidgehalt und die repräsentative Probe
Symbolbild, mit KI erstellt. Kokablätter und Koka-Tee: Anlage I, Alkaloidgehalt und die repräsentative Probe Das Wichtigste in Kürze Kokablätter stehen in der Anlage I zum Betäubungsmittelgesetz und sind damit verbotene, nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel. Rechtlich ist ein Kokablatt das Blatt des Kokastrauchs, sofern dem Blatt nicht alles Ekgonin, Kokain und alle anderen Ekgonin-Alkaloide entzogen sind. Vollständig […]
Triazolam: Halcion, die Grenzmenge von 120 Milligramm und das Einfuhrverbrechen
Symbolbild, mit KI erstellt. Triazolam: Halcion, die Grenzmenge von 120 Milligramm und das Einfuhrverbrechen Das Wichtigste in Kürze Triazolam steht in Anlage III zum Betäubungsmittelgesetz und ist damit ein verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Arzneimittel, die je abgeteilter Form bis zu 0,25 mg Triazolam enthalten, sind ausgenommene Zubereitungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 BtMG. […]
Haftung rund um die Fahreignung: Behandler, Gutachter und die Kosten
Symbolbild, mit KI erstellt. Haftung rund um die Fahreignung: Behandler, Gutachter und die Kosten Ein Gutachten ist unbrauchbar, eine Aufklärung hat gefehlt, eine Anordnung war rechtswidrig und das Geld ist weg. In allen drei Fällen stellt sich die Frage nach der Haftung, und in allen drei Fällen beantwortet sie das Zivilrecht anders, als Betroffene erwarten. […]
Schweigepflicht und Gefahrenabwehr: das Stufenmodell für den Behandler
Symbolbild, mit KI erstellt. Schweigepflicht und Gefahrenabwehr: das Stufenmodell für den Behandler Ein Patient ist nach fachlicher Einschätzung nicht fahrsicher und fährt trotzdem. Darf der Behandler die Fahrerlaubnisbehörde verständigen? Die Antwort lautet: erst am Ende einer Stufenfolge, und nur wenn mildere Mittel versagt haben. Diese Seite beschreibt das Stufenmodell, die Grenzen der Schweigepflicht und die […]
Die ärztliche Aufklärung über die Fahrsicherheit: was Behandler schulden
Symbolbild, mit KI erstellt. Die ärztliche Aufklärung über die Fahrsicherheit: was Behandler schulden Wer ein Medikament verordnet, das die Reaktionsfähigkeit herabsetzt, entscheidet mit darüber, ob der Patient am nächsten Morgen sicher fährt. Die Aufklärung darüber ist keine Höflichkeit, sondern eine Pflicht mit haftungsrechtlichen und berufsrechtlichen Folgen. Diese Seite erklärt, wer aufklären muss, worüber, in welcher […]
Strafverfahren eingestellt, MPU kommt trotzdem: was nach der Einstellung gilt
Symbolbild, mit KI erstellt. Strafverfahren eingestellt, MPU kommt trotzdem: was nach der Einstellung gilt Die Einstellung des Strafverfahrens fühlt sich wie das Ende an. Für die Fahrerlaubnis ist sie es nicht: Gerade die Einstellung öffnet der Fahrerlaubnisbehörde den Weg, weil sie keine Bindung erzeugt. Diese Seite erklärt, welche Beendigungsart bindet und welche nicht, warum der […]
Die Strafakte bei der Fahrerlaubnisbehörde: was verwertet werden darf und was nicht
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Strafakte bei der Fahrerlaubnisbehörde: was verwertet werden darf und was nicht Das Strafverfahren ist noch nicht abgeschlossen, da liegt die Strafakte schon bei der Fahrerlaubnisbehörde, und wenige Wochen später kommt die Gutachtenanordnung. Wie die Strafakte dorthin gelangt, was aus ihr verwertet werden darf und welche Unterlagen an den Gutachter weitergegeben […]
Hohes Aggressionspotenzial: wann eine Straftat die MPU auslöst
Symbolbild, mit KI erstellt. Hohes Aggressionspotenzial: wann eine Straftat die MPU auslöst Eine Körperverletzung in der Innenstadt, eine Schlägerei vor einer Gaststätte, eine Nötigung im Verkehr: Monate später kommt Post von der Fahrerlaubnisbehörde, in der von einem hohen Aggressionspotenzial die Rede ist. Diese Seite erklärt, was die Behörde dafür belegen muss, welche Fragestellung zulässig ist […]