Nachbesserung des Gutachtens: der unterschätzte Weg
Symbolbild, mit KI erstellt. Nachbesserung des Gutachtens: der unterschätzte Weg Wenn ein Fahreignungsgutachten Mängel hat, denken die meisten an Klage. Der Weg, der schneller trägt und weniger kostet, heißt Nachbesserung. Er läuft über die Behörde, er ist in der Rechtsprechung anerkannt, und er hat eine Voraussetzung, die fast nie beachtet wird: die Einwilligung des Betroffenen. […]
Die Gutachtenanordnung angreifen: nicht direkt, aber wirksam
Symbolbild, mit KI erstellt. Die Gutachtenanordnung angreifen: nicht direkt, aber wirksam Die Gutachtenanordnung ist der Punkt, an dem das Verfahren entschieden wird, und sie ist zugleich der Punkt, an dem die meisten Betroffenen nichts tun. Das hat einen Grund: Man kann gegen sie nicht klagen. Daraus wird regelmäßig gefolgert, man könne gegen sie nichts machen, […]
Widersprüche im Gutachten und was sie wert sind
Symbolbild, mit KI erstellt. Widersprüche im Gutachten und was sie wert sind Widersprüche sind der härteste Hebel gegen ein Fahreignungsgutachten, weil sie sich am Papier nachweisen lassen. Wer zwei Sätze gegenüberstellt, die nicht zusammenpassen, braucht keine fachliche Gegenmeinung. Er braucht nur die beiden Seitenzahlen. Mein Name ist Björn Schüller. Ich bin als Rechtsanwalt in Bremen […]
Gutachtenfehler in der MPU: die Prüfliste
Symbolbild, mit KI erstellt. Gutachtenfehler in der MPU: die Prüfliste Gutachtenfehler sind kein Geschmacksurteil. Die Fahrerlaubnis-Verordnung schreibt in Anlage 4a vor, wie eine Untersuchung durchzuführen und ein Gutachten zu erstellen ist, und die Rechtsprechung hat daraus einen Katalog allgemeiner Verwertbarkeitsgrundsätze entwickelt. Wer ein Gutachten gegen diesen Katalog hält, findet entweder einen Fehler oder keinen. Beides […]
Der Untersuchungsumfang der MPU und seine Grenzen
Symbolbild, mit KI erstellt. Der Untersuchungsumfang der MPU und seine Grenzen Den Untersuchungsumfang bestimmt nicht die Begutachtungsstelle, sondern die Fahrerlaubnisbehörde. Nach Nummer 1 Buchstabe a der Anlage 4a zur Fahrerlaubnis-Verordnung ist die Untersuchung anlassbezogen vorzunehmen, und der Gutachter hat sich an die vorgegebene Fragestellung zu halten. Wer bei reiner Cannabisfragestellung auf sämtliche Betäubungsmittel screent, verlässt […]
Negativgutachten nach der MPU: was jetzt rechtlich möglich ist
Symbolbild, mit KI erstellt. Negativgutachten nach der MPU: was jetzt rechtlich möglich ist Ein Negativgutachten beendet das Verfahren nicht. Die Fahrerlaubnisbehörde ist daran nicht gebunden, sondern muss es selbst kritisch würdigen; hält sie es für nicht nachvollziehbar, darf sie es ihrer Entscheidung nicht zugrunde legen. Und wenn das Gutachten mangelhaft ist, steht neben dem verwaltungsrechtlichen […]
Dextromethorphan: der Hustenstiller, der in keiner Anlage zum BtMG steht
Symbolbild, mit KI erstellt. Dextromethorphan: der Hustenstiller, der in keiner Anlage zum BtMG steht Dextromethorphan ist in keiner Anlage zum Betäubungsmittelgesetz aufgeführt. Es ist ein zugelassenes Arzneimittel gegen Reizhusten und kein Betäubungsmittel. Das linksdrehende Gegenstück Levomethorphan steht dagegen in der Anlage I, und genau an dieser Stereochemie entscheidet sich die Strafbarkeit. Ich bin Björn Schüller, […]
DOB (Brolamfetamin): die niedrigste Grenzmenge aller Amphetaminderivate
Symbolbild, mit KI erstellt. DOB (Brolamfetamin): die niedrigste Grenzmenge aller Amphetaminderivate DOB ist ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum Betäubungsmittelgesetz. Die vorgeschlagene Grenzmenge liegt bei 300 Milligramm Base und damit niedriger als bei jedem anderen Amphetaminderivat. Ein Briefumschlag kann die nicht geringe Menge deshalb überschreiten. Mein Name ist Björn Schüller. Ich bin Rechtsanwalt […]
Methaqualon: Anlage II zum BtMG und eine Grenzmenge, die der BGH nie festgelegt hat
Symbolbild, mit KI erstellt. Methaqualon: Anlage II zum BtMG und eine Grenzmenge, die der BGH nie festgelegt hat Methaqualon ist ein Betäubungsmittel der Anlage II zum Betäubungsmittelgesetz. Es ist damit verkehrsfähig, aber nicht verschreibungsfähig. Die Besonderheit dieses Stoffes liegt an anderer Stelle: Für Methaqualon hat der Bundesgerichtshof bis heute keinen Grenzwert der nicht geringen Menge […]
Den Verkehrspsychologen auswählen: Bezeichnung, Qualifikation und Nachweis
Symbolbild, mit KI erstellt. Den Verkehrspsychologen auswählen: Bezeichnung, Qualifikation und Nachweis Der Begriff Verkehrspsychologe ist nicht geschützt. Geschützt ist allein die Bezeichnung Psychologe durch den Hochschulabschluss; was jemand darüber hinaus über seine Spezialisierung sagt, prüft niemand. Deshalb entscheidet die Auswahl des Verkehrspsychologen über den Wert der gesamten Vorbereitung. Ich bin Björn Schüller, Rechtsanwalt in Bremen, […]